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   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2019 - 2 A 2995/17   

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https://dejure.org/2019,21845
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2019 - 2 A 2995/17 (https://dejure.org/2019,21845)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.05.2019 - 2 A 2995/17 (https://dejure.org/2019,21845)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Mai 2019 - 2 A 2995/17 (https://dejure.org/2019,21845)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Zivile Nachnutzung von ehemals von Angehörigen der britischen Streitkräfte exklusiv genutzten Wohnhäusern; Bestandsschutz aufgrund der erteilten Genehmigungen; Genehmigungspflichtige Nutzungsänderung; Sinken des Verkehrswertes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    In ehemaligen Militärunterkünften dürfen auch Zivilisten wohnen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2020, 94
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547

    Verwaltungsgerichte, Baugenehmigungsverfahren, Baugenehmigungsbehörde, Erteilte

    Die singuläre Einordnung des Baugrundstücks als Gemengelage mag nicht überzeugend begründet sein, zumal sich das Erstgericht - was auch die Kläger monieren - bei der Annahme einer fortwirkenden Prägung der früheren gewerblichen Nutzung auf dem Baugrundstück nicht mit der Frage auseinandergesetzt hat, ob sich eine eventuell bestehende Baugenehmigung für die vormalige gewerbliche Nutzung gem. Art. 43 Abs. 2 BayVwVfG durch konkludenten Verzicht des vormaligen Berechtigten erledigt hat (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2014 - 1 ZB 11.1675 - juris Rn. 3; VGH BW, B.v. 22.7.2016 - 8 S 969/16 - juris Rn. 13 ff. m.w.N.; OVG NRW, U.v. 7.5.2019 - 2 A 2995/17 - juris Rn. 126 ff.) bzw. ob nach den Maßstäben des sog. "Zeitmodells" (vgl. BVerwG, U.v. 18.5.1995 - 4 C 20.94 - BVerwGE 98, 235 = juris Rn. 15 m.w.N.; krit. hierzu z.B. neben BayVGH, B.v. 6.2.2014 a.a.O. sowie OVG NRW, U.v. 7.5.2019 a.a.O. auch nunmehr BVerwG, B.v. 5.5.2015 - 4 BN 2.15 - juris Rn. 18 m.w.N.) die gewerbliche Nutzung nach der Verkehrsanschauung endgültig aufgegeben wurde bzw. ob aufgrund des nicht unerheblichen Zeitablaufs seit der Einstellung der letzten gewerblichen Nutzung nach der Verkehrsauffassung mit einer Wiederaufnahme noch zu rechnen war (vgl. BVerwG, B.v. 2.10.2007 - 4 B 39.07 - ZfBR 2008, 52 = juris Rn. 2; BayVGH, U.v. 21.6.2007 - 26 B 05.3141 - juris Rn. 13 ff.; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: September 2019, § 34 Rn. 79c i.V. mit Rn. 35 m.w.N.; Bracher in Bracher/Reidt/Schiller, Bauplanungsrecht, 8. Aufl. 2014, Rn. 1312).
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