Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.1991 - 19 A 733/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,4844
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.1991 - 19 A 733/90 (https://dejure.org/1991,4844)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.06.1991 - 19 A 733/90 (https://dejure.org/1991,4844)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Juni 1991 - 19 A 733/90 (https://dejure.org/1991,4844)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • datenbank.flsp.de

    Errichtung von Schulen - Bedürfnis für die Errichtung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schule; Errichtung; Bedürfnis; Eltenrecht; Genehmigung; Ermessen; Ermessenslenkende Gesichtspunkte; Genehmigungsvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 186
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.08.2014 - 9 S 1722/13

    Fachaufsicht bei Schulstandortbestimmung

    Zur Schulaufsicht im Sinne des Art. 7 Abs. 1 GG gehört jedenfalls die Befugnis des Staates zur zentralen Ordnung und Organisation des Schulwesens mit dem Ziel, ein Schulsystem zu gewährleisten, das allen jungen Bürgern gemäß ihren Fähigkeiten die dem heutigen gesellschaftlichen Leben entsprechenden Bildungsmöglichkeiten eröffnet (vgl. BVerfG, Urteil vom 24.06.1969 - 2 BvR 446/64 -, BVerfGE 26, 228; dem folgend Senatsurteil vom 08.03.1977 - IX 1523/74 -, a.a.O., 178; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 07.06.1991 - 19 A 733/90 -, NVwZ-RR 1992, 186).
  • VG Köln, 09.12.2009 - 10 K 295/09

    Anspruch einer Gemeinde auf Genehmigung ihres Schulerrichtungsbeschlusses und

    Diese Bestimmung vermittelt dem Schulträger einen Anspruch auf Genehmigung, wenn keiner der in § 81 Abs. 3 Sätze 3 und 4 SchulG abschließend genannten Versagungsgründe eingreift - vgl. Gesetzentwurf der Landesregierung, Landtag Nordrhein-Westfalen, Drucksache 13/5394 S.111 (Begründung zu § 81); VG Köln, Beschluss vom 26.02.2009 - 10 L 142/09 -, anders noch die Vorgängerbestimmung in § 8 Schulverwaltungsgesetz, vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 07.06.1991 - 19 A 733/90 - juris.

    Der Begriff der Schulaufsicht umfasst dabei die Gesamtheit der staatlichen Befugnisse zur Organisation, Planung, Leitung und Beaufsichtigung vgl. OVG NRW, Urteil vom 07.06.1991 - 19 A 733/90 - ; BVerfG, Beschluss vom 24.6.1969 - 2 BvR 446/64 - .

    Diese Auffassung entspricht auch der früheren Rechtsprechung zur alten Rechtslage, vgl. OVG NRW, Urteil vom 07.06.1991 - 19 A 733/90 - zitiert nach juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2002 - 19 B 1145/01

    Konkrete Schule, die ein Schüler in Erfüllung seiner Schulpflicht kraft Gesetzes

    BVerfG, Beschluss vom 24.6.1969, a.a.O., S. 239 f.; BVerwG, Urteil vom 11.3.1966 - VII C 141.65 -, DVBl. 1966, 866; OVG NRW, Urteil vom 7.6.1991 - 19 A 733/90 -, NVwZ-RR 1992, 186 (188).

    BVerfG, Urteil vom 6.12.1972 - 1 BvR 230/70 u.a. -, BVerfGE 34, 165 (182), und Beschluss vom 24.6.1969, a.a.O., S. 238; BVerwG, Urteil vom 11.3.1966, a.a.O.; OVG NRW, Urteil vom 7.6.1991, a.a.O. .

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