Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.08.2018 - 5 A 294/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gefahrenverdacht als ausreichend für eine Identitätsfeststellung; Rechtfertigungsfähigkeit einer ausschließlichen Anknüpfung an die Hautfarbe bei den hier in Rede stehen polizeilichen Standardmaßnahmen; Treffen einer erhöhten Darlegungslast der an ein solches Merkmal anknüpfenden Behörde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gefahrenverdacht als ausreichend für eine Identitätsfeststellung; Rechtfertigungsfähigkeit einer ausschließlichen Anknüpfung an die Hautfarbe bei den hier in Rede stehen polizeilichen Standardmaßnahmen; Treffen einer erhöhten Darlegungslast der an ein solches Merkmal anknüpfenden Behörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    An die Hautfarbe anknüpfende Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei am Hauptbahnhof Bochum war rechtswidrig

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Mit Doktortitel ist es einfacher

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hautfarbenbasierte Polizeikontrollen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ausweiskontrolle wegen Hautfarbe: Rechtswidriges Racial Profiling am Bochumer Hauptbahnhof

  • spiegel.de (Pressebericht, 07.08.2018)

    Bochum: Personenkontrolle wegen Hautfarbe war rechtswidrig

  • Jurion (Kurzinformation)

    An die Hautfarbe anknüpfende Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei am Hauptbahnhof Bochum war rechtswidrig

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 23 BPolG; § 113 Abs. 1 S. 4 VwGO
    Polizeikontrollen nach Hautfarbe - "Racial Profiling"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1497



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Saarland, 21.02.2019 - 2 A 806/17

    Erfolglose Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer durch Beamte der

    Ein ermessensfehlerhafter Rückgriff der handelnden Beamten bei ihrer Entscheidung auf die Hautfarbe des Klägers ist nach alledem nicht festzustellen.(vgl. in einem anders gelagerten Fall OVG Münster, Urteil vom 7.8.2018 - 5 A 294/16 -, NVwZ 2018, 1497).
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