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   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.09.2018 - 6 B 1113/18   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßige Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Überprüfung der Dienstfähigkeit; Berücksichtigung einer langen krankheitsbedingten Fehlzeit in der Untersuchungsanordnung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßige Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Überprüfung der Dienstfähigkeit; Berücksichtigung einer langen krankheitsbedingten Fehlzeit in der Untersuchungsanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 3 L 1394/18
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.09.2018 - 6 B 1113/18



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 14.03.2019 - 2 VR 5.18

    Untersuchungsanordnung im Zurruhesetzungsverfahren nicht isoliert angreifbar

    Der Umstand, dass damit ein besonders intensiver Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Beamten verbunden ist, erfordert keine Beschränkung von entsprechenden Untersuchungsanordnungen auf die Fälle nach § 44 Abs. 1 Satz 1 BBG (§ 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG) (so aber: OVG Münster, Beschlüsse vom 22. Februar 2018 - 6 B 1464/17 - juris Rn. 19, vom 27. März 2018 - 6 B 208/18 - juris Rn. 21, vom 3. September 2018 - 6 B 860/18 - DÖD 2019, 16 Rn. 35 ff. und vom 7. September 2018 - 6 B 1113/18 - juris Rn. 27).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2019 - 6 B 1721/18

    Ermittlung der Dienstfähigkeit eines Beamten im allgemeinen Vollzugsdienst;

    Dabei ist das Verwaltungsgericht der Rechtsprechung des Senats gefolgt, vgl. Beschlüsse vom 10. September 2018 - 6 B 1087/18 -, juris Rn. 8 ff., vom 7. September 2018 - 6 B 1113/18 -, juris Rn. 13 ff., vom 4. September 2018 - 6 B 1124/18 -, juris Rn.14 ff., vom 3. September 2018 - 6 B 860/18 -, DÖD 2019, 16 = juris Rn. 15 ff., und vom 26. April 2018 - 6 B 68/18 -, NWVBl. 2018, 370 = juris Rn. 9 ff., an der dieser auch in Ansehung des Beschwerdevorbringens festhält.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 7. September 2018 - 6 B 1113/18 -, a. a. O. Rn. 19.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2018 - 6 B 1716/18
    Angesichts der angeordneten psychiatrischen Zusatzuntersuchung, die mit einer besonderen Eingriffsintensität verbunden ist, vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 7. September 2018 - 6 B 1113/18 -, juris Rn. 27 f., mit weiteren Nachweisen, gilt dies hier in gesteigertem Maße.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 7. September 2018 - 6 B 1113/18 -, a. a. O., Rn. 19.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2019 - 6 B 1673/18

    Beschwerde eines Stadtinspektors gegen die Aufforderung zur Durchführung einer

    vgl. zum Ganzen bereits OVG NRW, Beschlüsse vom 20. Dezember 2018 - 6 B 1716/18 -, juris Rn. 25 ff., vom 17. Dezember 2018 - 6 B 1612/18 -, juris Rn. 25, vom 7. September 2018 - 6 B 1113/18 -, juris Rn. 19, und vom 26. April 2018 - 6 B 68/18 -, NWVBl 2018, 370 = juris 9 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2018 - 6 B 1662/18

    Untersuchungsanordnung des Dienstherrn wegen Zweifel an der Dienstfähigkeit eines

    Das Verwaltungsgericht hat unter Bezugnahme auf die neuere, im Einzelnen angeführte Rechtsprechung des Senats, Beschlüsse vom 10. September - 6 B 1087/18 -, vom 7. September 2018 - 6 B 1113/18 - und vom 3. September 2018 - 6 B 860/18 -, jeweils juris, näher ausgeführt, dass und warum der Dienstherr bei einer auf § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG gestützten Untersuchungsaufforderung weder näher ausführen muss, in welcher Hinsicht Zweifel am körperlichen Zustand oder der Gesundheit des Beamten besteht, noch die Art und den Umfang der amtsärztlichen Untersuchung näher eingrenzen muss.
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