Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2020 - 15 A 2750/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,29547
OVG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2020 - 15 A 2750/18 (https://dejure.org/2020,29547)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.10.2020 - 15 A 2750/18 (https://dejure.org/2020,29547)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Januar 2020 - 15 A 2750/18 (https://dejure.org/2020,29547)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,29547) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2020 - 15 A 3460/18

    Auskunftsklage zur Sparkassenfusion bleibt erfolglos

    vgl. Papier, DÖV 1980, 292, 299; Schoch, JuS 1987, 783, 789, jew. m. w. N. auch zur anderen Ansicht; vgl. ferner OVG NRW, Urteil vom 7. Oktober 2020 - 15 A 2750/18 -, juris Rn. 88; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 26. Oktober 1972- I 366/72 -, BaWüVBl.
  • VG Neustadt, 23.05.2022 - 3 K 649/21

    Corona-Pandemie - einschränkende Regelungen für die Sitzung des Kreistages

    Darüber, ob sich aus der in der Rechtsprechung teilweise vertretenen Auffassung, eine Kreistagsfraktion verfüge über ein eigenes wehrfähiges subjektives Organrecht auf Wahrung der Sitzungsöffentlichkeit, was nicht nur einen Anspruch auf Herstellung einer wie auch immer gearteten Öffentlichkeit, sondern auf die rechtmäßige Verwirklichung des Öffentlichkeitsprinzips insgesamt vermittele (vgl. OVG NRW, Urteil vom 7.10.2020 - 15 A 2750/18; VG Dresden, a. a. O.) im konkreten Fall eine Klagebefugnis zur Durchsetzung der Sitzungsöffentlichkeit ableiten lässt, muss hier nicht grundlegend entschieden werden.
  • VG Bremen, 25.01.2021 - 1 V 1383/20

    Organschaftlicher Kommunalverfassungsstreit nach dem OBG - Ausschuss; Beirat;

    Das Mitglied einer kommunalen Vertretungskörperschaft kann sowohl ein Recht auf korrekte Beteiligung an Abstimmungen als auch auf öffentliche Durchführung von Sitzungen (dazu VG Bremen, U.v. 3.4.2019, 1 K 1889/18, juris Rn. 28 ff.; HessVGH, U.v. 6.11.2008, 8 A 674/08; OVG Nordrhein- Westfalen, U.v. 7.10.2020, 15 A 2750/18, Rn. 48 ff. m.w.N., jeweils juris) grundsätzlich im Rahmen eines kommunalverfassungsrechtlichen Streits vor Gericht durchsetzen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht