Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2016 - 7 A 1668/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beseitigungs- und Unterlassungsanordnung unter Androhung von Zwangsgeldern; Beseitigung im Außenbereich errichteter baulicher Anlagen (hier: Protestcamp); Verfassungsrechtliche Gewährleistung der Versammlungsfreiheit

  • rechtsportal.de

    Beseitigungs- und Unterlassungsanordnung unter Androhung von Zwangsgeldern; Beseitigung im Außenbereich errichteter baulicher Anlagen (hier: Protestcamp); Verfassungsrechtliche Gewährleistung der Versammlungsfreiheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beseitigungs- und Unterlassungsanordnung unter Androhung von Zwangsgeldern; Beseitigung im Außenbereich errichteter baulicher Anlagen (hier: Protestcamp); Verfassungsrechtliche Gewährleistung der Versammlungsfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Bauaufsichtsbehörde darf gegen Protestcamp am Hambacher Forst vorgehen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bauaufsichtsbehörde darf gegen Protestcamp am Hambacher Forst vorgehen

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 8 GG; § 35 BauGB; LBauO

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 533



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Hamburg, 22.06.2017 - 4 Bs 125/17

    Zulässigkeit eines Protestcamps gegen den G 20-Gipfel

    Dieser besondere Schutz des Art. 8 GG greift unter Hinnahme der straßen- und wegerechtlichen sowie ordnungsrechtlichen Beeinträchtigungen vor allem dann, wenn es sich dabei um inhaltsbezogene Bestandteile der Versammlung handelt, ohne die die geplante gemeinsame Meinungsbildung und Meinungsäußerung nicht möglich ist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 11.6.2013, 4 Bs 166/13, n.v.; OVG Münster, Beschl. v. 7.12.2016, 7 A 1668/15, BauR 2017, 533, juris Rn. 30 ff.; diff.

    Dies unterfällt dem Schutzbereich des Art. 8 GG nicht (vgl. dazu OVG Münster, Urt. v. 7.12.2016, 7 A 1668/15, BauR 2017, 533, juris Rn. 41).

  • VG Aachen, 03.11.2016 - 6 K 369/15

    Zulassung des 3. Rahmenbetriebsplans für die Fortführung des Tagebaus Hambach ;

    Die Berufung gegen das klageabweisende Urteil vom 21. Mai 2015 ist derzeit beim Oberverwaltungsgericht NRW anhängig (7 A 1668/15).

    Entsprechend hat der Kläger in seinem Schriftsatz vom 16. November 2015 an das Oberverwaltungsgericht NRW zum Verfahren 7 A 1668/15 ausgeführt (Seite 12, vom Kläger als "Anlage K445a" bezeichnet):.

  • VG Aachen, 25.08.2017 - 6 L 1406/17

    Klimacamp im Rheinland 2017 - Eilverfahren auf Zuweisung von weiteren Flächen zur

    vgl. zu hierzu auch OVG NRW, Urteil vom 7. Dezember 2016 - 7 A 1668/15, juris Rn. 32; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. August 2012 - OVG 1 S 108.12, juris Rn. 8 ff.; Bay. VGH, Beschluss vom 20. April 2012 - 10 CS 12.845, juris Rn. 18.
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