Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2011 - 2 E 1410/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7081
OVG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2011 - 2 E 1410/10 (https://dejure.org/2011,7081)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.02.2011 - 2 E 1410/10 (https://dejure.org/2011,7081)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Februar 2011 - 2 E 1410/10 (https://dejure.org/2011,7081)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,7081) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung einer Geschäftsgebühr auf eine Verfahrensgebühr; Entstehen einer Terminsgebühr durch Besprechung einer Partei mit einem Beigeladenen; Entstehen einer Einigungsgebühr bei Abschluss eines Vergleichs einer Partei mit einem Beigeladenen

  • rechtsportal.de

    Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr i.R.d. Kostenfestsetzung gegen die (teilweise) kostenpflichtige Prozesspartei; Berücksichtigung der angerechneten Geschäftsgebühr in Höhe eines Gebührensatzes von 0,75 und nicht lediglich in Höhe des von der Beschwerde als maximal ansatzfähig bezeichneten Satzes von 0,65; Vorliegen einer die Einigungsgebühr nach Nr. 1000 Abs. 1 S. 1 Vergütungsverzeichnis zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (VV RVG ) auslösenden Einigung zwischen den Hauptbeteiligten bei Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs zwischen Kläger und Beigeladenen ohne Beteiligung der Beklagten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung einer Geschäftsgebühr auf eine Verfahrensgebühr; Entstehen einer Terminsgebühr durch Besprechung einer Partei mit einem Beigeladenen; Entstehen einer Einigungsgebühr bei Abschluss eines Vergleichs einer Partei mit einem Beigeladenen

  • Wolters Kluwer

    Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr i.R.d. Kostenfestsetzung gegen die (teilweise) kostenpflichtige Prozesspartei; Berücksichtigung der angerechneten Geschäftsgebühr in Höhe eines Gebührensatzes von 0,75 und nicht lediglich in Höhe des von der Beschwerde als maximal ansatzfähig bezeichneten Satzes von 0,65; Vorliegen einer die Einigungsgebühr nach Nr. 1000 Abs. 1 S. 1 Vergütungsverzeichnis zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (VV RVG) auslösenden Einigung zwischen den Hauptbeteiligten bei Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs zwischen Kläger und Beigeladenen ohne Beteiligung der Beklagten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2011 - L 19 AS 634/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Regelung dient der Klarstellung der bestehenden Gesetzeslage (vgl. BGH Beschluss vom 01.06.2011 - XII ZB 363/10 - mit der Zusammenfassung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs; a.A. OVG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 08.02.2011 - 2 E 1410/10 - mit weiteren Rechtsprechungshinweisen, wonach es sich bei der Einfügung des § 15a RVG um eine gesetzgeberische konstitutive Entscheidung zur Auslegung des im RVG verwandten Begriffs "Anrechnung einer Gebühr auf eine andere Gebühr" handelt).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2016 - 18 E 66/16

    Erledigungsgebühr; Terminsgebühr

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 25. Mai 2016 - 15 E 387/16 -, n.v., vom 3. Februar 2014 - 6 E 1209/12 -, NJW 2014, 1465 = juris Rn. 8, und vom 8. Februar 2011 - 2 E 1410/10 -, juris Rn. 28; OVG Bremen, Beschluss vom 24. April 2015 - 1 S 250/14 -, NJW 2015, 2602 = juris Rn. 13, jeweils m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2014 - 6 E 1209/12

    Beschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren; Anforderungen an die zu einer

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 8. Februar 2011 - 2 E 1410/10 -, juris; OVG M.-V., Beschluss vom 2. März 2009 - 3 O 158/08 -, juris; Schons, in: Hartung/Schons/Enders, RVG, Kommentar, 2. Auflage, 2013, Vorbem. 3 VV, Rdn. 46.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht