Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - 8 A 262/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3369
OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - 8 A 262/05 (https://dejure.org/2005,3369)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.06.2005 - 8 A 262/05 (https://dejure.org/2005,3369)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Juni 2005 - 8 A 262/05 (https://dejure.org/2005,3369)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umweltrecht - Naturschutzrecht auf Bahngelände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Natur- und Landschaftsschutz gilt auch an Bahngleisen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ermächtigung des Bundesgesetzgebers zur abweichenden Regelung von Verwaltungszuständigkeiten für den Vollzug von Landesgesetzen ; Kompetenz des Eisenbahn-Bundesamtes zur Vollziehung landesrechtlicher Vorschriften gegenüber Eisenbahnen des Bundes ; Geltung der ...

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Natur- und Landschaftsschutz gilt auch an Bahngleisen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2005, 1396 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 09.12.2010 - 3 StR 312/10

    Sonstige Stelle (behördenähnliche Institution; verlängerter Arm des Staates;

    Durch § 2 Abs. 4 Nr. 1 EBO (idF vom 27. Dezember 1993) werden dem Eisenbahn-Bundesamt zur Vereinheitlichung des Sicherheitsstandards (vgl. BTDrucks. 12/4609 (neu) S. 121) und zur ordnungsgemäßen Unterhaltung der Schienenwege, damit etwa auch zur Gewährleistung eines § 9 EBO entsprechenden Regellichtraumes durch Maßnahmen der Vegetationspflege (vgl. OVG NRW, Urteil vom 8. Juni 2005 - 8 A 262/05, Rn. 57, 101, insoweit teilweise in NuR 2005, 660 nicht abgedruckt) Weisungsbefugnisse eingeräumt, die über diejenigen einer Rechtsaufsichtsbehörde hinausgehen und fachaufsichtliche Komponenten enthalten (BVerwG, Beschluss vom 13. Oktober 1994 - 7 VR 10/94, NVwZ 1995, 379, 380).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2016 - 5 S 1984/15

    Untersagung eines Eisenbahnbetriebs aus Gründen des Naturschutzes - Zuständigkeit

    Dass dem Eisenbahn-Bundesamt der Vollzug von Landesrecht grundsätzlich verfassungsrechtlich verwehrt sein mag (vgl. OVG NW, Urt. v. 08.06.2005 - 8 A 262/05 -, NuR 2005, 660), führte in diesem Zusammenhang ohnehin nicht weiter, weil das Naturschutzrecht inzwischen weitgehend Bundesrecht ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - 8 A 3745/03

    Lagerung von Gefahrgut in einem Containerumschlagterminal des kombinierten

    Ob nach § 4 Abs. 2 AEG das Eisenbahn- Bundesamt auch für die Ausführung von Landesrecht zuständig ist, kann offen bleiben; vgl. OVG NRW, Urteil vom 8. Juni 2005 - 8 A 262/05 - (zur Veröffentlichung vorgesehen) einerseits, OVG Hamburg, Beschluss vom 6. Mai 1997 - OVG Bs III 42/97 -, NordÖR 1999, 36, andererseits.
  • VG Arnsberg, 12.11.2008 - 1 K 792/07

    Landschaftsbild in der Wohnsiedlung? Lippstädter muss Ersatzanpflanzung für

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. September 1990 - 4 C 44.87 -, Entscheidungen des BVerwG (BVerwGE) 85, 348 (359) = Juris Rn. 35; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 8. Juni 2005 - 8 A 262/05 -, Juris Rn. 130 f. m.w.N.

    So ausdrücklich: OVG NRW, Urteil vom 8. Juni 2005 - 8 A 262/05 -, Juris Rn. 134.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2016 - 10 A 1445/15

    Unterschutzstellung von Resten eines ehemaligen Kottens i.R.d. Denkmalschutzes;

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 8. Juni 2005 - 8 A 262/05 -, juris, Rn. 112, zum Verhältnis von eisenbahnrechtlicher Planfeststellung und Natur- und Landschaftsrecht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2011 - 10 A 2611/09

    Zulässigkeit der Eintragung des ortsfesten Bodendenkmals "Eisenzeitlicher

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 8. Juni 2005 8 A 262/05 , NuR 2005, 660, zum Verhältnis von eisenbahnrechtlicher Planfeststellung und Natur- und Landschaftsrecht.
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