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   OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2018 - 10 D 56/18.NE   

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https://dejure.org/2018,34571
OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2018 - 10 D 56/18.NE (https://dejure.org/2018,34571)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.10.2018 - 10 D 56/18.NE (https://dejure.org/2018,34571)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Januar 2018 - 10 D 56/18.NE (https://dejure.org/2018,34571)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für den Neubau eines Lebensmittel-Discountmarktes mit einer Verkaufsfläche von 1.334,55 qm; Erforderlichkeit der Festsetzung des Sondergebiets für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für den Neubau eines Lebensmittel-Discountmarktes mit einer Verkaufsfläche von 1.334,55 qm; Erforderlichkeit der Festsetzung des Sondergebiets für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen für einen Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2019, 206
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2018 - 10 A 1803/16

    Anspruch auf Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für den Neubau

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten in diesem Verfahren und im Verfahren 10 D 56/18.NE sowie den der jeweils beigezogenen Verwaltungs- und Aufstellungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen.

    Allerdings scheitert es nicht an den ihm entgegenstehenden Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. - X1.-straße/F. Straße -, den der Senat mit Urteil vom heutigen Tage im Verfahren 10 D 56/18.NE für unwirksam erklärt hat.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2018 - 2 A 1676/17

    Stadt Werl hat keinen Anspruch auf Genehmigung ihres Flächennutzungsplans für ein

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 1 Dezember 2015 - 10 D 91/13.NE -, BRS 83 Nr. 33 = juris Rn. 58 ff., und vom 8. Oktober 2018 - 10 D 56/18.NE -, juris Rn. 22 ff.
  • BVerwG, 26.08.2019 - 4 BN 1.19

    Gemeindliche Erstplanungspflicht

    Mit dem angegriffenen Urteil hat das Oberverwaltungsgericht die Unwirksamkeit des Bebauungsplans festgestellt (OVG Münster, Urteil vom 8. Oktober 2018 - 10 D 56/18.NE - BauR 2019, 206 = NWVBl. 2019, 70), weil die Festsetzung eines Sondergebiets nicht erforderlich im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB sei.
  • VGH Bayern, 13.08.2019 - 15 ZB 18.751

    Begründung zum Bebauungsplan, Genereller Einzelhandelsausschluss,

    Im Rahmen der Einzelhandelssteuerung bzw. des Ausschlusses einzelner Nutzungen kommt es im Rahmen der Abwägung insbesondere darauf an, die Planungskonzeption nicht zu konterkarieren und die betroffenen Eigentümerinteressen mit dem ihnen entsprechenden Gewicht einzustellen (OVG NRW, U.v. 12.4.2017 - 10 D 70/15.NE - juris Rn. 59 ff.; U.v. 20.11.2017 - 2 A 2779/15 - juris Rn. 63; U.v. 8.10.2018 - 10 D 56/18.NE - BauR 2019, 206 = juris Rn. 34 ff.; vgl. auch VGH BW, U.v. 25.10.2018 - 5 S 2575/16 - NVwZ-RR 2019, 446 = juris Rn. 65).
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