Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2016 - 2 B 999/15.NE   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,13347
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2016 - 2 B 999/15.NE (https://dejure.org/2016,13347)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.05.2016 - 2 B 999/15.NE (https://dejure.org/2016,13347)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Mai 2016 - 2 B 999/15.NE (https://dejure.org/2016,13347)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Vollzug eines Bebauungsplans als schwerer Nachteil wegen Beeinträchtigung rechtlich geschützter Positionen des Antragstellers; Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung von Windkraftanlagen

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Zu den Voraussetzungen eines Normenkontrolleilantrages nach § 47 Abs. 6 VwGO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollzug eines Bebauungsplans als schwerer Nachteil wegen Beeinträchtigung rechtlich geschützter Positionen des Antragstellers; Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung von Windkraftanlagen

  • rechtsportal.de

    Vollzug eines Bebauungsplans als schwerer Nachteil wegen Beeinträchtigung rechtlich geschützter Positionen des Antragstellers; Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung von Windkraftanlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vollzug eines Bebauungsplans ist (noch) kein schwerer Nachteil!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 831
  • BauR 2016, 1464
  • ZfBR 2016, 807
  • ZfBR 2017, 168
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 2 D 22/15

    Normenkontrollantrag gegen einen im Bebauungsplan festgesetzten Windpark;

    2 B 999/15.NE.

    Mit Beschluss vom 9. Mai 2016 - 2 B 999/15.NE - hat der Senat den Antrag abgelehnt.

    vgl. dazu OVG NRW, Beschlüsse vom 3. Januar 2017 - 7 B 1273/16.NE -, juris, und vom 9. Mai 2016 - 2 B 999/15.NE -, BauR 2016, 1464 = juris; Battis u. a., NVwZ 2011, 897, 903; vgl. auch Nds. OVG, Urteil vom 9. Oktober 2008 - 12 KN 12/07 -, BRS 73 Nr. 53 = juris Rn. 18, 23; OVG Saarl., Urteil vom 18. Mai 2006 - 2 N 3/05 -, BRS 70 Nr. 56 = juris Rn. 24 ff.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 3. November 2016 - 10 B 1148/16.NE -, und vom 16. November 2016 - 10 B 1224/16.NE -, m. w. N., sowie Beschluss vom 3. Januar 2017 - 7 B 1273/16.NE -, juris; vgl. auch Beschluss vom 9. Mai 2016 - 2 B 999/15.NE -, BauR 2016, 1464 = juris.

    Unbeschadet des Umstandes, dass die Antragstellerin diesen - vermeintlichen - Mangel nach Inkrafttreten des Bebauungsplanes erst im August 2015 im Rahmen des zugehörigen Eilverfahrens 2 B 999/15.NE und damit außerhalb der Frist des § 215 BauGB gerügt hat, leidet der Bebauungsplan unter einem solchen Mangel nicht.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2016 - 10 B 536/16

    Darlegung eines schweren Nachteils für die Außervollzugsetzung des Bebauungsplans

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. April 2010 - 7 B 68/10.NE -, vom 27. April 2009 - 10 B 459/09.NE -, NVwZ-RR 2009, 799, vom 29. April 2010 - 2 B 304/10.NE - und vom 9. Mai 2016 - 2 B 999/15.NE -.
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