Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 13 A 947/10.A   

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https://dejure.org/2011,5505
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 13 A 947/10.A (https://dejure.org/2011,5505)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.06.2011 - 13 A 947/10.A (https://dejure.org/2011,5505)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - 13 A 947/10.A (https://dejure.org/2011,5505)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eine gesetzlich angeordnete Geltung der Qualifikationsrichtlinie für die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG ist nicht bestimmt; Gesetzlich angeordnete Geltung der Qualifikationsrichtlinie für die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG; Vereinbarkeit der Abschiebung eines zum christlichen Glauben konvertierten Iraners in sein Heimatland mit § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 9 EMRK; Ermöglichung der Ausübung des christlichen Glaubens im Iran entsprechend dem Grad einer individuellen christlichen Prägung i.R.d. unentziehbaren religiösen Existenzminimums

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eine gesetzlich angeordnete Geltung der Qualifikationsrichtlinie für die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG ist nicht bestimmt; Gesetzlich angeordnete Geltung der Qualifikationsrichtlinie für die Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG; Vereinbarkeit der Abschiebung eines zum christlichen Glauben konvertierten Iraners in sein Heimatland mit § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 9 EMRK; Ermöglichung der Ausübung des christlichen Glaubens im Iran entsprechend dem Grad einer individuellen christlichen Prägung i.R.d. unentziehbaren religiösen Existenzminimums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wir-sind-bund.de PDF (Kurzinformation)

    Iran Religionsfreiheit/Konversion zum Christentum

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1166
  • DÖV 2011, 783
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • VG Arnsberg, 17.02.2012 - 12 K 396/11

    Vorliegen einer asylrelevanten (Vor-)Verfolgungslage eines iranischen

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, JURIS.

    Eine nachhaltige und fundierte Missionierungstätigkeit, die über ein bloßes Werben für Veranstaltungen bzw. das Verteilen von Materialien hinausginge, vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, JURIS.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, JURIS, mit Nachweisen zu den unterschiedlichen Bewertungen durch die Rechtsprechung.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2012 - 13 A 796/12

    Schlüssigkeit der Begründung einer Divergenzrüge mit einem Angriff gegen eine

    Das ist hier - abgesehen davon, dass der vom Verwaltungsgericht zu Grunde gelegte Maßstab, die Gefahr der Verfolgung eines in den Iran zurückkehrenden Konvertiten hänge davon ab, ob er in exponierter Weise religiöse Aktivitäten entfaltet habe, auch in der vom Verwaltungsgericht zitierten späteren Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, juris) - in Ansatz gebracht wurde - nicht der Fall.

    Der Senat hat in seinem nach der Verwerfung der dagegen eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde durch das Bundesverwaltungsgericht (vgl. Beschluss vom 6. September 2011 - 10 B 34.11 -) rechtskräftig gewordenen Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, juris, in Auswertung zahlreicher Erkenntnisquellen entschieden, dass die Apostasie im Iran nach wie vor nach weltlichem Recht nicht mit Strafe bedroht ist und dass trotz des im September 2008 beschlossenen Apostasiestrafgesetzes jedenfalls bei Apostaten, die - wie der Kläger - nicht in exponierter Position tätig gewesen sind, Verurteilungen zu Todesstrafen nicht erfolgen.

  • VG Schwerin, 13.02.2013 - 3 A 1877/10

    IRAN: Christenverfolgung und Asyl bzw. Flüchtlingseigenschaft

    Insofern dürfte auch das von der Beklagten gelegentlich herangezogene Urteil des OVG NW vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A (juris LS 3 und Rn. 62) überholt sein.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2012 - 13 A 1703/12

    Asyl- und abschiebungsrechtlich relevante Verfolgung eines Konvertiten bei einer

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, juris.

    Das ist hier - abgesehen davon, dass der vom Verwaltungsgericht zu Grunde gelegte Maßstab, die Gefahr der Verfolgung eines in den Iran zurückkehrenden Konvertiten hänge davon ab, ob er in exponierter Weise religiöse Aktivitäten entfaltet habe, auch in der vom Verwaltungsgericht zitierten späteren Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, a. a. O.) in Ansatz gebracht wurde - nicht der Fall.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2015 - 13 A 440/15

    Überprüfung eines ernsthaften Übertritts zu einer Religionsgesellschaft oder

    A -, juris, Rn. 14, sowie Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, juris, Rn. 71 ff.
  • VG Arnsberg, 10.03.2017 - 12 K 768/16

    Anspruch eines iranischen Staatsangehörigen auf Anerkennung als Asylberechtigter

    vgl. insoweit OVG NRW, Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 13 A 2569/14.A -, jeweils abrufbar in JURIS.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 9. Juni 2011 - 13 A 947/10.A -, JURIS, mit Nachweisen zu den unterschiedlichen Bewertungen durch die Rechtsprechung.

  • VG Würzburg, 26.06.2017 - W 8 K 16.31847

    Nationales Abschiebungsverbot

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Gerichts (vgl. VG Würzburg, U.v. 9.7.2014 - W 6 K 14.30301 - juris m.w.N.) sowie verschiedener Obergerichte (vgl. BayVGH, B.v. 16.11.2015 - 14 ZB 13.30207; U.v. 23.10.2007 - 14 B 06.30315; OVG NRW, U.v. 7.11.2012 - 13 A 1999/07.A; U.v. 30.7.2009 - 5 A 982/07.A; HessVGH, U.v. 18.11.2009 - 6 A 2105/08.A; SächsOVG, U.v. 13.11.2008 - A 1 B 550/07; OVG Saarl, U.v. 26.6.2007 - 1 A 222/07 - alle juris jeweils mit weiteren Nachweisen; kritischer OVG Nordrhein-Westfalen, U.v. 9.6.2011 - 13 A 947/10.A - juris in einem gesondert gelagerten Einzelfall) unterliegen iranische Staatsangehörige, die vom Islam zum Christentum konvertiert sind, mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung im Sinne des Art. 9 der Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.12.2011 (Anerkennungsrichtlinie), wenn sie im Iran lediglich ihren Glauben ausüben und an öffentlichen Riten teilnehmen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2015 - 13 A 2569/14

    Formalakt der Taufe i.R. eines Glaubenswechsels vom Islam hin zum Christentum als

  • VG Würzburg, 22.04.2015 - W 6 K 15.30041

    Iran; zulässige Untätigkeitsklage; Möglichkeit des Durchentscheidens; Zuerkennung

  • VG Würzburg, 09.07.2014 - W 6 K 14.30301

    Iran; Folgeverfahren; Ehepaar mit Kind; Überschreitung der Dreimonatsfrist; keine

  • VG Würzburg, 30.04.2013 - W 6 K 12.30347

    Iran; Folgeverfahren; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; geänderte Sachlage;

  • VG Minden, 22.01.2018 - 2 K 4709/16
  • VG München, 29.11.2013 - M 2 K 13.30275

    Asylverfahren; unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung; Fehler in einer (unions-)

  • VG Augsburg, 09.08.2018 - Au 5 K 18.31022

    Politische Verfolgung liegt nicht vor - keine Zuerkennung der

  • VG Augsburg, 12.02.2018 - Au 5 K 17.34360

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • VG München, 22.07.2015 - M 2 K 14.30929

    Flüchtlingseigenschaft - Iran

  • VG Würzburg, 23.10.2013 - W 6 K 13.30219

    Iran; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Flucht der Tochter zusammen mit

  • VG Augsburg, 16.10.2018 - Au 5 K 18.30658

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • VG Augsburg, 09.10.2018 - Au 5 K 18.30172

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • VG Augsburg, 20.08.2018 - Au 5 K 18.30430

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Gewährung subsidiären

  • VG Wiesbaden, 21.09.2017 - 6 K 5105/17
  • VG Würzburg, 05.12.2012 - W 6 K 12.30109

    Iran; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Schutz- und Informationsabteilung

  • VG Würzburg, 13.06.2012 - W 6 K 11.30275

    Iran; Flüchtlingsanerkennung; widersprüchliche Angaben zu Vorfluchtschicksal;

  • VG Würzburg, 21.10.2016 - W 6 K 15.30829

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft mangels zweifelsfreien und in sich

  • VG München, 01.08.2014 - M 2 K 14.30088

    Asylverfahren; Herkunftsland Iran

  • VG München, 04.10.2013 - M 2 K 13.30488

    Asylrecht; Glaubwürdigkeit (verneint); Konversion zum Christentum (unglaubhaft)

  • VG München, 26.04.2013 - M 2 K 12.31043

    Asylrecht; Konversion zum Christentum; fehlende Glaubhaftmachung

  • VG Kassel, 20.11.2012 - 3 K 1103/10

    Flüchtlingszuerkennung für Konvertiten im Iran

  • VG Würzburg, 29.08.2012 - W 6 K 12.30005

    Iran, Konvertiten, Konversion, Christen, Islam, christlicher Glaube,

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