Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2003 - 10a D 76/01.NE   

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https://dejure.org/2003,2210
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2003 - 10a D 76/01.NE (https://dejure.org/2003,2210)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.10.2003 - 10a D 76/01.NE (https://dejure.org/2003,2210)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Januar 2003 - 10a D 76/01.NE (https://dejure.org/2003,2210)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausschlusskriterium "innenstadtbedeutsames Sortiment"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausgeschlossene Nutzungen in einem Bebauungsplan (Einzelhandelsbetriebe mit innerstadtbedeutsamen Sortimenten); Unbestimmtheit von textlichen Festsetzungen in einem Bebauungsplan; Konkretisierung des Begriffs innerstadtbedeutsame Sortimente; Zentren- bzw. ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ausschluss von zentrenrelevanten Sortimenten im Gewerbegebiet! (IBR 2004, 278)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 171
  • BauR 2004, 636
  • ZfBR 2004, 587 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2006 - 7 A 964/05

    Ausweisung "für nicht citytypische Sortimente" unwirksam

    OVG NRW, Urteile vom 3.6.2002 - 7a D 92/99.NE -, BRS 65 Nr. 38 und vom 9.10.2003 - 10a D 55/01.NE -, JURIS, zu "zentrenrelevanten" Sortimenten; OVG NRW, Urteil vom 9.10.2003 - 10a D 76/01.NE -, BRS 66 Nr. 39, zu "innenstadtbedeutsamen" Sortimenten.
  • OVG Hamburg, 31.10.2012 - 2 E 7/11

    Einzelhandelsausschluss bewirkt keine Beeinträchtigung der Leitfunktion eines

    Erfolge aber mit einer Festsetzung eine Aufzählung der im Plangebiet zulässigen Sortimente von Einzelhandelsbetrieben, so müsse diese abschließend sein (OVG Münster, Urt. v. 9.10.2003, 10 a D 76/01.NE, NVwZ-RR 2004, 171).

    Aus den von der Antragstellerin in Anspruch genommenen zwei Urteilen des OVG Münster vom 9. Oktober 2003 (10 a D 71/01.NE, juris Rn. 43 ff. und 10 a D 76/01.NE, NVwZ-RR 2004, 171) ergibt sich nichts Gegenteiliges für die Bestimmtheit der von der Antragsgegnerin gewählten Formulierung, da diese Entscheidungen nicht vergleichbare Fälle betreffen.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.06.2011 - 8 A 10399/11

    Keine Erweiterung des ALDI-Marktes in Neustadt a. d. W.

    Die Frage, ob sich ein bestimmtes Sortiment in relevanter Weise auf ein Zentrum auswirkt, hängt nämlich zum einen von der konkreten Situation des Zentrums, zum anderen aber auch von den jeweiligen Planungszielen der Gemeinde ab (OVG RP, Urteil vom 5. November 2007 -1 C 10962/07 -juris-Rn. 27, vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 03.06.2002 -7a D 92/99.NE -BRS 65 Nr. 38 (2002), S. 185 f.; OVG NRW, Urteil vom 09.10.2003 -10a D 76/01.NE -NVwZ-RR 2004, 171 und OVG NRW, Urteil vom 11.12.2006 -7 A 964/05 -NVwZ 2007, 727).

    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat in seinen Urteilen vom 3. Juni 2002 (- 7a D 92/99.NE - juris-RdNr. 40) und vom 09. Oktober 2003 (- 10a D 76/01.NE - NVwZ-RR 2004, 171) die nahezu vollständige Übernahme der Sortimentsliste aus dem Einzelhandelserlass als zu unbestimmt angesehen, weil ausdrücklich auch andere als die genannten Sortimente ausgeschlossen sein sollten und sich weder aus der Begründung des Bebauungsplans noch aus den Aufstellungsvorgängen ergab, welche Warengruppen damit gemeint sein könnten.

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