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   OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2005 - 16 B 544/05   

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https://dejure.org/2005,21229
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2005 - 16 B 544/05 (https://dejure.org/2005,21229)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.11.2005 - 16 B 544/05 (https://dejure.org/2005,21229)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. November 2005 - 16 B 544/05 (https://dejure.org/2005,21229)
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Wird zitiert von ...

  • VG Münster, 30.05.2006 - 10 L 340/06

    Rechtmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung in Bezug auf die

    Ihre ausführliche Begründung steht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung der Kammer, die nicht nur in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, vgl. etwa Beschluss vom 21. März 2005 - 10 L 148/05 - die dagegen gerichtete Beschwerde hat das OVG NRW mit Beschluss vom 9. November 2005 - 16 B 544/05 -, zurückgewiesen, sondern mittlerweile auch in einem Hauptsacheverfahren vgl. Urteil vom 28. April 2006 - 10 K 1448/05 - entschieden hat, in einer Situation wie der hier vorliegenden bleibe auch in Ansehung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs die dem Bereich der Gefahrenabwehr zuzuordnende Möglichkeit bestehen, bei Eignungsmängeln für die Dauer des jeweiligen Eignungsmangels Fahrerlaubnisse zu entziehen, zu beschränken oder mit Auflagen zu versehen.

    Ihre ausführliche Begründung steht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung der Kammer, die nicht nur in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, vgl. etwa Beschluss vom 21. März 2005 - 10 L 148/05 - die dagegen gerichtete Beschwerde hat das OVG NRW mit Beschluss vom 9. November 2005 - 16 B 544/05 -, zurückgewiesen, sondern mittlerweile auch in einem Hauptsacheverfahren vgl. Urteil vom 28. April 2006 - 10 K 1448/05 - entschieden hat, in einer Situation wie der hier vorliegenden bleibe auch in Ansehung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs die dem Bereich der Gefahrenabwehr zuzuordnende Möglichkeit bestehen, bei Eignungsmängeln für die Dauer des jeweiligen Eignungsmangels Fahrerlaubnisse zu entziehen, zu beschränken oder mit Auflagen zu versehen.

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