Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2016 - 1 A 315/15   

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https://dejure.org/2016,43595
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2016 - 1 A 315/15 (https://dejure.org/2016,43595)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.11.2016 - 1 A 315/15 (https://dejure.org/2016,43595)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. November 2016 - 1 A 315/15 (https://dejure.org/2016,43595)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Rückforderung des einem Sanitätsoffizier-Anwärter aus Anlass eines während seines Soldatendienstverhältnisses absolvierten Studiums gewährten Ausbildungsgeldes; Erstattung der während seiner Dienstzeit entstandenen Kosten für verschiedene medizinische Fachausbildungen; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückforderung des einem Sanitätsoffizier-Anwärter aus Anlass eines während seines Soldatendienstverhältnisses absolvierten Studiums gewährten Ausbildungsgeldes; Erstattung der während seiner Dienstzeit entstandenen Kosten für verschiedene medizinische Fachausbildungen; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 1 A 867/17

    Ausbildungskosten; Studium; Erstattung; Leistungsbescheid; VA-Befugnis;

    vgl. etwa jüngst die (noch unveröffentlichten) Urteile des BVerwG vom 12. April 2017 - 2 C 16.16 - u. a., Pressemitteilung Nr. 26/2017 vom gleichen Tage, sowie dessen Urteil vom 28. Oktober 2015- 2 C 40.13 -, BWV 2016, 85 = juris, Rn. 11; aus der Rechtsprechung des OVG NRW vgl. etwa die Urteile vom 9. November 2016 - 1 A 315/15 -, juris, insbesondere Rn. 31 und 33, vom 24. Februar 2016- 1 A 1991/14 -, juris, insbesondere Rn. 28 und 30, sowie vom 30. September 1999 - 12 A 1828/98 -, juris, Rn. 22 bis 24, dort noch unter Hinweis auf das vorzitierte Urteil des BVerwG vom 11. Februar 1977 - 6 C 105.74 - aus der Rechtsprechung der übrigen Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe vgl. nur VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6. Juli 2016 - 4 S 2237/15 -, juris, Rn. 18 bis 23, Niedersächsisches OVG, Urteil vom 26. April 2016- 5 LB 156/15 -, juris, Rn. 49 f., 54 und 83 ff., insbesondere Rn. 86 f. (jeweils ausdrücklich und unter Beifügung einer eingehenden Begründung die VA-Befugnis bejahend), und OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10. Juni 2016 - 10 A 11136/15 -, NVwZ-RR 2017, 243 = juris, Rn. 28 bis 30.
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