Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.1993 - 10 A 3593/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3446
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.1993 - 10 A 3593/91 (https://dejure.org/1993,3446)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.12.1993 - 10 A 3593/91 (https://dejure.org/1993,3446)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Dezember 1993 - 10 A 3593/91 (https://dejure.org/1993,3446)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,3446) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Deutsches Notarinstitut

    BauGB §§ 28, 25, 16, 12, 215; BBauG § 24; GO NW §§ 56, 28, 4
    Kein Vorkaufsrecht der Gemeinde bezüglich der vor Bekanntmachung einer Vorkaufssatzung abgeschlossenen Grundstückskaufverträge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückwirkendes Inkraftsetzen einer Vorkaufsetzung; Bekanntmachung der Satzung; Grundstückskaufvertrag; Echte Rückwirkung; Rechtsstaatsprinzip; Vertrauensschutz; Gemeinde; Frist; Ausübung eines Vorkaufsrechts; Gemeindliches Vorkaufsrecht; Wegfall des allgemeinen ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 915
  • DVBl 1994, 708
  • DÖV 1994, 571
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2010 - 7 A 1041/08

    Anwendung der allgemeinen Regeln über das Verwaltungsverfahren bei der Ausübung

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 9. Dezember 1993 - 10 A 3593/91 -, BRS 55 Nr. 103; Dolde, NJW 1984, 1713; Nds. OVG, Urteil vom 28. April 2005 - 1 LB 270/02 -, BRS 69 Nr. 124; OVG R-P, Urteil vom 17. Dezember 1997 - 8 A 12998/96 -, NVwZ 1998, 655; Hess.VGH, Urteil vom 11. Februar 1983 - IV OE 57/81 -, BRS 40 Nr. 105.
  • OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 270/02

    Vorkaufsrechtsausübung ist öffentlich-rechtliche Verpflichtungserklärung;

    Wegen dieser Begründung von Pflichten ist der Bescheid, mit dem das Vorkaufsrecht ausgeübt wird, als kommunalrechtliche Verpflichtungserklärung einzuordnen (OVG Münster, Urt. v. 9.12.1993 - 10 A 3593/91 -, BRS 55 Nr. 103; OVG Koblenz, Urt. v. 17.12.1997 - 8 A 12998/96 -, NVwZ 1998, 655, zu § 49 GO RhPf; W. Schrödter, a.a.O., § 28 Rdn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht