Rechtsprechung
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2003 - 8 A 5501/00.A |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abschiebungsschutz für einen türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit und islamischen Glaubens; Anspruch auf Wiederaufgreifen eines abgeschlossenen Asylverfahrens; Politische Verfolgung in der Türkei wegen Unterstützung der Kurdischen Arbeiterpartei ...
- Informationsverbund Asyl und Migration
AuslG § 51 Abs. 1; AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51
Türkei, Kurden, PKK, Sympathisanten, Festnahme, Misshandlungen, Folteropfer, Folgeantrag, Psychische Erkrankung, Traumatisierte Flüchtlinge, Posttraumatische Belastungsstörung, Fachärztliche Stellungnahmen, Neue Beweismittel, Glaubwürdigkeit, Gutachten, Vorverfolgung, ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Minden, 25.10.2000 - 4 K 3265/99
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2003 - 8 A 5501/00.A
Wird zitiert von ... (8)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2008 - 8 A 3053/08
Verfahrensrecht, Berufungszulassungsantrag, Verfahrensmangel, rechtliches Gehör, …
Wie der Senat bislang stets vorausgesetzt hat, vgl. nur OVG NRW, Urteil vom 9.12.2003 - 8 A 5501/00.A -, juris, sind neben Fachärzten auch Psychologische Psychotherapeuten aufgrund ihrer fachlichen Qualifikation befähigt, psychische Erkrankungen, mithin auch posttraumatische Belastungsstörungen, zu diagnostizieren. - OVG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2017 - 11 A 1331/14
Nichtberücksichtigung eines vom Gericht als erheblich angesehenen Beweisangebots
In seiner Urteilsbegründung hat es diese Auffassung für alle vorgelegten ärztlichen Bescheinigungen und Atteste näher dargelegt und u. a. auf die fehlende fachliche Qualifikation der behandelnden Ärzte, vgl. hierzu OVG NRW, Urteile vom 9. Dezember 2003 - 8 A 5501/00.A -, juris, und vom 19. Dezember 2008 - 8 A 3053/08.A -, InfAuslR 2009, 173, und für das Attest der Institutsambulanz Klinik L. vom 8. Mai 2014 auf dessen "vorläufigen Charakter" verwiesen. - VG Gelsenkirchen, 18.03.2014 - 9a K 2123/13
Abschiebungshindernis; Schaden; Lebensbedrohung; Unversehrtheit; Zivilperson; …
Neben Fachärzten sind auch Psychologische Psychotherapeuten aufgrund ihrer fachlichen Qualifikation befähigt, psychische Erkrankungen, mithin auch Traumatisierungen, wie posttraumatische Belastungsstörungen, zu diagnostizieren, Vgl. nur OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. Dezember 2003 - 8 A 5501/00.A -, juris, Urteil vom 19. Dezember 2008 - 8 A 3053/08 -, InfAuslR 2009, 173.
- VG Augsburg, 31.08.2007 - Au 4 K 05.30289
Türkei, Kurden, HADEP, DEHAP, Unterstützung, PKK, KADEK, Verdacht der …
Zwar haben in der Türkei in den letzten Jahren nicht unerhebliche positive Veränderungen im Hinblick auf den von der jetzigen Regierung angestrebten EU-Beitritt der Türkei (vgl. dazu z. B. die jüngeren Lageberichte des Auswärtigen Amts), doch dürften die getroffenen, insbesondere gesetzgeberischen Maßnahmen in der Praxis, vor allem innerhalb des Apparats der türkischen Sicherheitskräfte noch nicht in dem Maße umgesetzt worden sein, dass eine hinreichende Sicherheit bejaht werden könnte (so auch OVG Münster vom 9.12.2003 Az: 8 A 5501/00.A; JurisNr. MWRE204011984; OVG Koblenz vom 12.5.2004 Az. 10 A 11952/03, JurisNr. MWRE104570400). - VG Aachen, 17.01.2005 - 9 K 3489/04
Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Gebietsgewalt, UNMIK, KFOR-Truppen, …
vgl. Urteil der Kammer vom 10. Mai 2004 - 9 K 2449/01.A - mit Hinweis auf Middeke, Posttraumatisierte Flüchtlinge im Asyl- und Abschiebungsprozess, Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl.) 2004, 150, 153 m.w.N.; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 9. Dezember 2003 - 8 A 5501/00.A -, juris. - VG Aachen, 02.03.2005 - 6 K 1593/01
Türkei, Kurden, Folgeantrag, Neue Beweismittel, Psychische Erkrankung, …
Soweit die Klägerin ihren Folgeantrag darauf stützt, sie verfüge über neue Beweismittel im Sinne des § 51 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG - vgl. zur Einordnung eines ärztlichen Gutachtens etwa BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des 2. Senats vom 3. März 2000 - 2 BvR 39/98 - , Deutsches Verwaltungsblatt 2000, 1048 ff.: "Kombination von § 51 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 VwVfG"; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 9. Dezember 2003 - 8 A 5501/00.A -, EA S. 8 - für die aufrecht erhaltene Behauptung aus dem Erstverfahren, sie sei aus politischen Gründen mehrere Tage lang von türkischen Sicherheitskräften vergewaltigt worden, sind die insoweit vorgelegten Bescheinigungen und Atteste mehrerer Fachärzte nicht geeignet, die Zulässigkeit des Folgeantrags zu begründen. - VG Aachen, 25.02.2005 - 9 K 1051/03
Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Psychische Erkrankung, Fachärztliche …
vgl. Urteil der Kammer vom 10. Mai 2004 - 9 K 2449/01.A - mit Hinweis auf Middeke, Posttraumatisierte Flüchtlinge im Asyl- und Abschiebungsprozess, Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl.) 2004, 150, 153 m.w.N.; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 9. Dezember 2003 - 8 A 5501/00.A -, juris. - VG Augsburg, 19.07.2005 - Au 4 K 03.30838
Türkei, Kurden, Folgeantrag, Neue Beweismittel, Posttraumatische …
Zwar haben in der Türkei in den letzten Jahren nicht unerhebliche positive Veränderungen im Hinblick auf den von der jetzigen Regierung angestrebten EU-Beitritt der Türkei stattgefunden (vgl. dazu z.B. Lageberichte des Auswärtigen Amts vom 12.8.2003, 19.5.2004 und 3.5.2005), doch dürften die getroffenen, insbesondere gesetzgeberischen Maßnahmen in der Praxis, vor allem innerhalb des Apparats der türkischen Sicherheitskräfte noch nicht in dem Maße umgesetzt worden sein, dass eine hinreichende Sicherheit bejaht werden könnte (so auch OVG Münster vom 9.12.2003 Az: 8 A 5501/00.A; JurisNr. MWRE204011984; OVG Koblenz vom 12.5.2004 Az. 10 A 11952/03, JurisNr. MWRE104570400).
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.