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   OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2021 - 13 B 1932/20.NE   

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https://dejure.org/2021,1774
OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2021 - 13 B 1932/20.NE (https://dejure.org/2021,1774)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.02.2021 - 13 B 1932/20.NE (https://dejure.org/2021,1774)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE (https://dejure.org/2021,1774)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Maskenpflicht im Umfeld von Geschäften außer Vollzug gesetzt - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Maskenpflicht im Umfeld von Geschäften außer Vollzug gesetzt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    OVG Nordrhein-Westfalen setzt Maskenpflicht im Umfeld von Geschäften außer Vollzug - Regelungen zum Geltungsbereich der Maskenpflicht vor Einzelhandelsgeschäften unklar

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2021 - 13 B 1701/20

    Kosmetikstudios bleiben geschlossen - Corona-Virus

    Zwar hat der Senat einen Teil dieser Vorschrift, § 3 Abs. 2a Nr. 2 CoronaSchVO, mit Beschluss vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE -, juris, vorläufig außer Vollzug gesetzt, so dass das Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf Erlass einer normbezogenen einstweiligen Anordnung in Bezug auf diese konkrete Einzelregelung entfallen ist.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE -, juris, Rn. 15 ff.

    Zur voraussichtlichen Rechtmäßigkeit der Maskenpflicht, soweit diese in diesem Verfahren noch angegriffen wird, verweist der Senat auf die Ausführungen in seiner Entscheidung vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE -, juris, Rn. 23 ff.:.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2021 - 13 B 1782/20

    Quarantänepflicht nach Auslandsreisen - Corona-Virus

    Der Senat geht in Anbetracht des Umstands, dass er § 3 Abs. 2a Nr. 2 CoronaSchVO durch Beschluss vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE - aufgrund mangelnder Bestimmtheit der Regelung vorläufig außer Vollzug gesetzt hat, davon aus, dass sich der Antrag nicht (mehr) gegen diese Regelung richtet.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2021 - 13 B 1750/20

    Keine vorläufige Aussetzung der Coronaschutzverordnung-NRW - Corona-Virus

    Zwar hat der Senat einen Teil dieser Vorschrift, § 3 Abs. 2a Nr. 2 CoronaSchVO, mit Beschluss vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE -, juris, außer Vollzug gesetzt, so dass das Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf Erlass einer normbezogenen einstweiligen Anordnung in Bezug auf diese konkrete Einzelregelung entfallen ist.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE -, juris, Rn. 15 ff.

    Im Hinblick auf die durch den Antragsteller beanstandete Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung hat der Senat in seiner Entscheidung vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE -, juris, Rn. 23 ff., ausgeführt:.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2021 - 13 B 1756/20

    Fahrunterricht: Nur mit Maske! - Corona-Virus

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE -, juris, Rn. 9 ff., ausgeführt, dass die allgemeine Maskenpflicht in § 3 Abs. 2 und 2a der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 7. Januar 2021 (GV. NRW. 2021 S. 2b) in der durch Art. 1 der Verordnung vom 21. Januar 2021 (GV. NRW. S. 22b, ber. S. 46) geänderten Fassung (Coronaschutzverordnung alte Fassung - CoronaSchVO a. F.) - mit Ausnahme einer durch den Verordnungsgeber inzwischen geänderten Teilregelung - voraussichtlich rechtmäßig ist.

    Die durch die Maskenpflicht im Fahrunterricht nur geringfügige Beeinträchtigung der Rechte des Fahrschülers, vgl. näher dazu OVG NRW, Beschluss vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE -, juris, Rn. 68 ff.

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 02.03.2021 - VerfGH 37/21
    Vor allem setzt der Beschwerdeführer sich nicht mit der zu der Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske ergangenen fachgerichtlichen Rechtsprechung auseinander, die auch die Frage der Eignung dieser Masken diskutiert (vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE, juris, Rn. 42 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2021 - 13 B 1939/20

    Kontaktbeschränkungen für den öffentlichen Raum bestätigt - Corona-Virus

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zur weiteren Begründung auf die Ausführungen in dem Senatsbeschluss vom 10. Februar 2021 - 13 B 1932/20.NE -, juris, Rn. 80 ff., verwiesen.
  • VG Regensburg, 02.12.2020 - RN 14 S 20.2948

    Corona-Pandemie - Nachweis von Infektionen anhand von PCR-Tests

    Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - Az.: 13 B 1932/20.NE - Beschluss vom 10.02.2021 § 3 Abs. 2a Nr. 2 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 7. Januar 2021 (GV. NRW. S. 2b) in der durch Art. 1 der Verordnung vom 21. Januar 2021 (GV. NRW. S. 22b), berichtigt durch Verordnung vom 28. [...].
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