Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2017 - 19 E 818/16   

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https://dejure.org/2017,15899
OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2017 - 19 E 818/16 (https://dejure.org/2017,15899)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.05.2017 - 19 E 818/16 (https://dejure.org/2017,15899)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. Mai 2017 - 19 E 818/16 (https://dejure.org/2017,15899)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwerterhöhung um den Betrag der offensichtlich absehbaren zukünftigen Auswirkungen für den Kläger im Schülerfahrkostenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwerterhöhung um den Betrag der offensichtlich absehbaren zukünftigen Auswirkungen für den Kläger im Schülerfahrkostenrecht

  • rechtsportal.de

    Streitwerterhöhung um den Betrag der offensichtlich absehbaren zukünftigen Auswirkungen für den Kläger im Schülerfahrkostenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Freiburg, 31.07.2018 - 4 K 2767/16

    Anwendungsbereich von § 52 Abs. 3 Satz 2 GKG 2004

    Eine Begrenzung des Anwendungsbereichs des § 52 Abs. 3 Satz 2 GKG auf den Bereich der Steuerverwaltung (so aber wohl BVerwG, Beschluss vom 16.06.2016 - 6 C 41.15 -) ist weder der Bestimmung selbst noch den Gesetzesmaterialien zu entnehmen (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10.05.2017 - 19 E 818/16 -, juris RdNrn. 4 ff., für Schülerfahrkosten).

    Eine Begrenzung des Anwendungsbereichs dieser Vorschrift auf den Bereich der Steuerverwaltung (so aber wohl BVerwG, Beschluss vom 16.06.2016 - 6 C 41.15 -) ist weder der Bestimmung selbst noch den Gesetzesmaterialien zu entnehmen (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10.05.2017 - 19 E 818/16 -, juris RdNrn. 4 ff., für Schülerfahrkosten).

    Die Voraussetzungen des § 52 Abs. 3 GKG liegen hier insoweit vor, als die Entscheidung offensichtlich absehbare Auswirkungen (vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 10.05.2017 - 19 E 818/16 -, juris RdNr. 10 m.w.N.) auf die Erstattung der Kosten für die im Wege der Selbstvornahme im Schuljahr 2016/17 durchgeführte Mal- und Lerntherapie hat.

    Für das Schuljahr 2016/17 ist - anders als für das Schuljahr 2017/18 (Schulwechsel) - ohne umfangreiche Prüfung oder aufwändige Überlegungen, also auf den ersten Blick anhand der vorgelegten Akten erkennbar, dass sich die streitige Rechtsfrage, ob die Voraussetzungen des § 35a SGB VIII gegeben sind, in gleicher Weise stellt (vgl. zu Schulbeförderungskosten: OVG NRW, Beschluss vom 10.05.2017 - 19 E 818/16 -, juris RdNr. 10 und OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 18.12.2014 - 2 A 10506/14 -, juris RdNr. 42).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2019 - 1 E 258/19

    Verwaltungsgerichtliche Festsetzung des Streitwerts für das erstinstanzliche

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. Mai 2017- 19 E 818/16 -, juris, Rn. 10 f., m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2018 - 19 A 2127/17

    "Nächstliegender Eingang des Schulgrundstücks" als derjenige Zugang einer

    OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2018 - 19 E 654/17 -, juris, Rn. 2, vom 19. Mai 2017 - 19 E 818/16 -, juris, Rn. 1, vom 8. September 2016 - 19 A 847/13 -, juris, Rn. 36, und vom 1. März 2013 - 19 A 702/11 -, juris, Rn. 79.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2018 - 19 E 654/17

    Heraufsetzen der Festsetzung des Streitwerts in Schülerfahrkostensachen (hier:

    OVG NRW, Beschlüsse vom 19. Mai 2017 - 19 E 818/16 -, juris, Rn. 1, und vom 8. September 2016 - 19 A 847/13 -, juris, Rn. 36 f., m. w. N.
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