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   OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2020 - 13 B 855/20.NE   

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https://dejure.org/2020,18439
OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2020 - 13 B 855/20.NE (https://dejure.org/2020,18439)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.07.2020 - 13 B 855/20.NE (https://dejure.org/2020,18439)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. Juli 2020 - 13 B 855/20.NE (https://dejure.org/2020,18439)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Reduzierter Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen voraussichtlich rechtmäßig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reduzierter Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen voraussichtlich rechtmäßig ... - Corona-Virus

  • datev.de (Kurzinformation)

    Reduzierter Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen voraussichtlich rechtmäßig

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2020 - 13 B 847/20

    Covid19: Maskenpflicht, Abstandsgebot und Kontaktdatenerhebung sind rechtmäßig

    vgl. dazu z. B. Senatsbeschlüsse vom 19. Mai 2020 - 13 B 557/20.NE -, vom 10. Juni 2020 - 13 B 617/20.NE -, vom 17. Juni 2020 - 13 B 594/20.NE -, vom 10. Juli 2020 - 13 B 855/20.NE -, sowie vom 22. Juli 2020 - 13 B 886/20.NE -, jeweils juris.
  • VG Gelsenkirchen, 17.03.2021 - 10 K 3326/20

    Betreuungsplatz; Kindertageseinrichtung; Kapazitätserschöpfung; Unmöglichkeit

    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 10. Juli 2020 im Verfahren 13 B 855/20.NE, juris, entschieden, dass der eingeschränkte Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen nach der damals geltenden CoronaBetrVO, die ebenfalls einen eingeschränkten Regelbetrieb vorsah, voraussichtlich rechtmäßig ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2020 - 12 B 469/20
    Keiner Entscheidung bedarf es zudem, ob ein Anordnungsgrund auch deshalb entfallen sein kann, weil ein Betreuungsplatz mit einem tatsächlichen Umfang von mehr als 35 Stunden derzeit mit Blick auf die Einschränkungen des Regelbetriebs durch die Coronabetreuungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen, vgl. zu deren voraussichtlicher Rechtmäßigkeit OVG NRW, Beschluss vom 10. Juli 2020 - 13 B 855/20.NE -, ohnehin faktisch nicht erreichbar wäre.
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