Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Begründetheit einer Anhörungsrüge gem. Art. 103 Abs. 1 GG i.V.m. § 108 Abs. 2 VwGO in Fragen einer Abgrenzung der Nutzungsart "großflächiger Einzelhandelsbetriebe"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Begründetheit einer Anhörungsrüge gem. Art. 103 Abs. 1 GG i.V.m. § 108 Abs. 2 VwGO in Fragen einer Abgrenzung der Nutzungsart "großflächiger Einzelhandelsbetriebe"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2017 - 2 A 1494/16

  Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für die Errichtung eines …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2018 - 2 A 2365/17

  Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen den Senatsbeschluss vom 19. September 2017 - 2 A 1494/16 - wird zurückgewiesen.

  Die Anhörungsrüge lässt nicht hervortreten, dass der Senat den Anspruch der Klägerin auf rechtliches Gehör in seinem Beschluss vom 19. September 2017 - 2 A 1494/16 - verletzt hat.

• BVerwG, 20.04.2000 - 4 B 25.00

  "Sich-Einfügen" eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs in die nähere Umgebung; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2018 - 2 A 2365/17

  Zur Kenntnis genommen und erwogen hat der Senat in dem angegriffenen Beschluss auch den Vortrag des Zulassungsantrags zu der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Juli 2000 - 4 B 25.00 -.

  Die Aussagen des Beschlusses bewegen sich im Rahmen der zitierten Entscheidungen vom 11. Februar 1993 - 4 C 15.92 - (juris) und vom 20. April 2000 - 4 B 25.00 - (juris).

• BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 15.92

  Müssen die Ziele der Raumordnung und Landesplanung bei Entscheidungen gemäß § 34 …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2018 - 2 A 2365/17

  Insbesondere hat der beschließende Senat den Vortrag der Klägerin im Zulassungsverfahren zu den Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in dessen Entscheidung vom 11. Februar 1993 - 4 C 15.92 - (juris) zur Kenntnis genommen und erwogen.

  Die Aussagen des Beschlusses bewegen sich im Rahmen der zitierten Entscheidungen vom 11. Februar 1993 - 4 C 15.92 - (juris) und vom 20. April 2000 - 4 B 25.00 - (juris).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2012 - 10 A 912/11

  Erteilung zweier positiver bauplanungsrechtlicher Vorbescheide zur Errichtung …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2018 - 2 A 2365/17

  Ein Gehörsverstoß ist dem Senat auch nicht im Zusammenhang mit der Auswertung des angeführten Urteils des 10. Senats des beschließenden Gerichts vom 31. Oktober 2012 - 10 A 912/11 - (juris) unterlaufen.
• BVerwG, 09.11.2016 - 4 C 1.16

  Abstellen von Einkaufswagen; Einkaufswagen; Einzelhandelsbetrieb; Gebäude; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2018 - 2 A 2365/17

  So wird unter Rn. 6 der Veröffentlichung in juris hervorgehoben, dass der Begriff der Großflächigkeit dazu dient, in typisierender Weise unabhängig von regionalen oder lokalen Besonderheiten bundesweit den Betriebstyp festzuschreiben, der von den in den §§ 2 bis 9 BauNVO bezeichneten Baugebieten ferngehalten werden soll (entspricht BVerwG, Urteil vom 9. November 2016 - 4 C 1.16 - (juris Rn. 9).
• BVerfG, 01.02.2007 - 2 BvR 126/04

  Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Zwangsmitgliedschaft in einer …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2018 - 2 A 2365/17

  vgl. zur verfassungsrechtlichen Zuordnung dieser Rüge zu Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG: BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 1. Februar 2007 - 2 BvR 126/04 -, BVerfGK 10, 234 = juris Rn. 13.
• BVerwG, 20.03.2013 - 7 C 3.13

  Anhörungsrüge; Verletzung rechtlichen Gehörs

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2018 - 2 A 2365/17

  vgl. z. B. BVerwG, Beschluss vom 20. März 2013 - 7 C 3.13 -, juris Rn. 2, unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
• BVerwG, 22.07.2004 - 4 B 29.04

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Begriff der Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2018 - 2 A 2365/17

  Der Umstand, dass sich der Senat zu dem vom Zulassungsantrag weiter zitierten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Juli 2004 - 4 B 29.04 - nicht ausdrücklich verhalten hat, begründet ebenfalls keinen Gehörsverstoß.
• BVerwG, 12.02.2009 - 4 B 3.09

  Großflächiger Einzelhandel; Gesamtvorhaben; Erweiterung; zentraler …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2018 - 2 A 2365/17

  Als großflächiger Einzelhandelsbetrieb ist das Vorhaben in einem faktischen Mischgebiet aber nach der Baunutzungsverordnung gerade nicht allgemein, sondern regelhaft nur ausnahmsweise nach Maßgabe von § 11 Abs. 3 BauNVO zulässig; diese Auffassung wird nicht zuletzt durch die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Beschluss vom 12. Februar 2009 - 4 B 3.09 - (…juris Rn. 9) gestützt, wonach (auch) in den Fällen des § 34 Abs. 2 BauGB die Zulässigkeit großflächiger Einzelhandelsbetriebe nach § 11 Abs. 3 BauNVO zu beurteilen ist.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2017 - 2 A 1310/16

  Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung eines Lebensmittel-Discounters …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2018 - 2 A 2365/17

  Er hat diese Entscheidung in seinem Beschluss vom 19. September 2017 - 2 A 1310/16 - (juris) ausdrücklich zitiert.

• LG Frankenthal, 06.03.2018 - 6 O 187/17

  Urheberrechtsverletzung: Einstellen einer topografischen Karte ins Internet

  Denn entscheidend ist vorliegend, dass ein Gutachten in der vorliegenden Art, gerade notwendig ist um den Vorgaben der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung an die schlüssige Darlegung einer "atypischen Fallgestaltung" nach § 11 Abs. 3 BauNVO zu entsprechen (Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Januar 2018, Az. 2 A 2365/17 ; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 20. November 2017, Az. 1 ZB 15.1561; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 13. Oktober 2017 - 6a K 2068/14).