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   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2011 - 12 B 1808/10   

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https://dejure.org/2011,20706
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2011 - 12 B 1808/10 (https://dejure.org/2011,20706)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.03.2011 - 12 B 1808/10 (https://dejure.org/2011,20706)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. März 2011 - 12 B 1808/10 (https://dejure.org/2011,20706)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eine Beratungspflicht der Aufsichtsbehörde ist bei Pflegeheimen auf die Mängelbeseitigung beschränkt; Die Beratungspflicht der Aufsichtsbehörde erstreckt sich nicht auf das Angebot eines umsetzungsfähigen Alternativkonzeptes mit geeigneten Standorten und Gebäuden und ...

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Minden, 13.03.2019 - 6 L 1550/18

    Verwaltung von Geldern betreuter Menschen

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11.3.2011 - 12 B 1808/10 -, www.nrwe.de = juris.
  • VG Minden, 07.09.2018 - 6 L 985/18
    Der Antragsgegner hatte die Antragstellerin vor dem Erlass seiner Anordnung hinreichend über die Möglichkeiten zur fristgerechten Abstellung des genannten Mangels an Wohnqualität beraten (§ 15 Abs. 1 WTG), zum Umfang der Beratungspflicht vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 11.3.2011 - 12 B 1808/10 -, PflR 2011, 372 = www.nrwe.de = juris, und vom 1.7.2013 - 12 B 606/13 -, www.nrwe.de = juris, Rdnrn. 11 f., ohne dass die Antragstellerin bis zum 31.7.2018 eine dieser Möglichkeiten (z.B. rechtzeitige Baumaßnahme, Verzicht auf Pflegewohngeld, Nutzung von Doppelzimmern ausschließlich für die Kurzzeitpflege) wahrgenommen hätte.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11.3.2011 - 12 B 1808/10 -, a.a.O.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2013 - 12 B 606/13

    Einstweiliger Rechtschutz im Zusammenhang mit der Prüfung eines Verstoßes gegen

    Der angefochtene Bescheid ist bei Anlegung der vom Senat in dem - den Bescheid der Antragsgegnerin vom 22. Juni 2010 (Belegungsstopp) betreffenden - Beschluss vom 11. März 2011 - 12 B 1808/10 -, OVG MüLü, 54, 106, 106, juris, im Einzelnen dargestellten Grundsätze nicht schon wegen eines Verstoßes der Antragsgegnerin gegen die in § 19 Abs. 1 Satz 1 WTG festgelegte Beratungspflicht rechtswidrig.
  • VG Minden, 22.02.2012 - 6 L 95/12

    Zulässigkeit des Betreibens von zwei Wohneinrichtungen und

    Zu Inhalt und Bedeutung der Beratungspflicht vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11.3.2011 - 12 B 1808/10 -, PflR 2011, 372 = EStT NRW 2011, 29 = www.nrwe.de = juris.
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