Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2018 - 6 B 1628/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,8545
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2018 - 6 B 1628/17 (https://dejure.org/2018,8545)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.04.2018 - 6 B 1628/17 (https://dejure.org/2018,8545)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. April 2018 - 6 B 1628/17 (https://dejure.org/2018,8545)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Untersuchungsanordnung; Personalrat; Vermutungsregel; Amtsärztliche Untersuchung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LPVG § 75 Abs. 1 Nr. 4 ; BeamtStG § 26 Abs. 1 S. 2
    Verpflichtung eines langdauernd dienstunfähigen Polizeioberkommissars zur Teilnahme an einer amtsärztlichen Untersuchung; Beteiligung des Personalrats

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung eines langdauernd dienstunfähigen Polizeioberkommissars zur Teilnahme an einer amtsärztlichen Untersuchung; Beteiligung des Personalrats

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Arnsberg - 2 L 2803/17
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2018 - 6 B 1628/17
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - 6 B 68/18

    Anforderungen an die Ausführungen eines Dienstherrn in einer

    Insoweit ist es ausreichend, wenn eine zutreffende Unterrichtung über den Sachverhalt in kurzer und knapper Form erfolgt, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11. April 2018 - 6 B 1628/17 -, zur Veröffentlichung in juris vorgesehen, mit weiteren Nachweisen, und gilt der allgemeine Grundsatz, dass der Personalrat weitere Informationen anfordern muss, wenn er sie für erforderlich hält.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11. April 2018 - 6 B 1628/17 -, juris, Rn. 23; siehe auch Bay. VGH, Beschluss vom 18. Februar 2016 - 3 CE 15.2768 -, juris Rn. 26.

    vgl. dazu im Einzelnen OVG NRW, Beschluss vom 11. April 2018 - 6 B 1628/17 -, a. a. O., Rn. 17 ff.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2018 - 6 B 860/18

    Einholung eines amtlichen Gutachtens der unteren Gesundheitsbehörde oder ein

    Darüber hinaus hat er im vorausgegangenen Eilverfahren (VG Arnsberg 2 L 2803/17 <OVG NRW 6 B 1628/17>) anwaltlich vortragen lassen, er müsse den Dienstherrn im Hinblick auf seine Untersuchung nicht unterstützen.

    OVG NRW, Beschlüsse vom 26. April 2018 - 6 B 68/18 -, a. a. O. Rn. 4, und vom 11. April 2018 - 6 B 1628/17 -, juris Rn. 6 m. w. N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2018 - 6 B 962/18

    Untersuchung durch den polizeiärztlichen Dienst zum Zwecke der Überprüfung der

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11. April 2018 - 6 B 1628/17 -, juris Rn. 6 ff., m.w.N.
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