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   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2018 - 20 D 79/17.AK   

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https://dejure.org/2018,34146
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2018 - 20 D 79/17.AK (https://dejure.org/2018,34146)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.09.2018 - 20 D 79/17.AK (https://dejure.org/2018,34146)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. September 2018 - 20 D 79/17.AK (https://dejure.org/2018,34146)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Planfeststellungsbeschluss zur Erhöhung der Zentraldeponie für die Ablagerung von Abfällen der Deponieklasse I; Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses als Anspruch der Gemeinde hinsichtlich seiner Vereinbarkeit mit ihren eigenen Rechten und Belangen i.R.d. ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Planfeststellungsbeschluss zur Erhöhung der Zentraldeponie für die Ablagerung von Abfällen der Deponieklasse I; Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses als Anspruch der Gemeinde hinsichtlich seiner Vereinbarkeit mit ihren eigenen Rechten und Belangen i.R.d. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.10.2020 - 4 MR 1/20

    Wasserrechtliche Planfeststellung - Antrag auf Wiederherstellung der

    § 27 WHG, der die europarechtlichen Umwelt- und Bewirtschaftungsziele, namentlich das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot und das Verbesserungsgebot aus Art. 4 Abs. 1a) Ziff. i bis iii der Richtlinie 2000/60/EG - Wasserrahmenrichtlinie - WRRL - (ABl. L 327 S. 1 in der Fassung der Richtlinie 2013/39/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. August 2013, ABl. L 226 S. 1) in nationales Recht transformiert, bietet insoweit keine hinreichend klaren Anhaltspunkte für einen diesbezüglichen Willen des Gesetzgebers (BVerwG, Urt. v. 28.11.2017 - 7 A 1.17 -, juris Rn. 42; dem folgend OVG Münster, Urt. v. 11.09.2018 - 20 D 79/17.AK -, juris Rn. 174; so schon VGH Kassel, Urt. v. 01.09.2011 - 7 A 1736/10 -, juris Rn. 92 f. m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 27.08.2019 - 7 KS 24/17

    Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Wunstorf

    Gehören die fraglichen Unterlagen - wie hier - nicht zu den Unterlagen im Sinne des § 9 Abs. 1b Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 UVPG a. F., schließt das die Erforderlichkeit einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung bezogen auf nachgereichte Unterlagen nicht aus (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.04.2016 - 9 A 9.15 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.09.2018 - 20 D 79/17.AK -, juris).

    Nach der Auffassung des Senats stellt dies aber ein offensichtliches Versehen dar bzw. wird das durch § 4 Abs. 3 Satz 2 UmwRG für Verfahrensfehler im Sinne von § 4 Abs. 1 UmwRG für den Personenkreis nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 UmwRG beibehaltene Erfordernis des subjektiv-rechtlichen Bezugs für Verfahrensfehler im Sinne von § 4 Abs. 1a UmwRG als selbstverständlich vorausgesetzt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.09.2018 - 20 D 79/17.AK -, juris).

  • VG Freiburg, 12.05.2020 - 2 K 9611/17

    Befreiung von den Ge- und Verboten des Naturschutzrechts für Windenergieanlagen;

    Vielmehr kommt es auch hier - von der Klagebefugnis anerkannter Umweltverbände gem. § 2 UmwRG als "Anwälte der Natur" (vgl. dazu EuGH, Urteil vom 12.05.2011, a.a.O.) abgesehen - auf die Geltendmachung der Verletzung eigener Rechte an (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.09.2018 - 20 D 79/17.AK - juris; zuvor offengelassen VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.09.2013 - 3 S 284/11 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2019 - 11 D 81/16

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss über den sechsstreifigen Ausbau der

    vgl. zur Vereinbarkeit dieser Regelung mit europäischem Recht: OVG NRW, Urteil vom 11. September 2018 - 20 D 79/17.AK -, ZUR 2019, 164 = juris, Rn. 75 ff., 94 ff., m. w. N.
  • VG Trier, 20.11.2018 - 9 K 2664/18

    Klage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windenergieanlagen in

    Insbesondere wird mit den Anforderungen an die UVP nicht bezweckt, im Ergebnis dadurch auf das für den Erfolg einer Anfechtungsklage nach § 113 Abs. 1 S. 1 VwGO geltende Kriterium des Zusammenhangs zwischen Rechtswidrigkeit und Rechtsverletzung Einfluss zu nehmen, dass materiell-rechtliche Anforderungen, auf die sich der jeweilige Kläger mangels einer ihm dienenden Schutzrichtung nicht berufen kann, (auch) als Anforderungen an das Verfahren behandelt werden, auf die der Kläger sich berufen kann (OVG NRW, Urteil vom 11. September 2018 - 20 D 79/17.AK, juris, Leitsatz 2).
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