Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2017 - 7 D 94/15.NE   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,41329
OVG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2017 - 7 D 94/15.NE (https://dejure.org/2017,41329)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.10.2017 - 7 D 94/15.NE (https://dejure.org/2017,41329)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 7 D 94/15.NE (https://dejure.org/2017,41329)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarschutz vor Lärmimmissionen bzgl. Festsetzung eines Sondergebiets "Nahversorgungszentrum" im vorhabenbezogenen Bebauungsplan

  • rechtsportal.de

    BauGB § 10 ; BauGB § 12 Abs. 3 S. 1
    Nachbarschutz vor Lärmimmissionen bzgl. Festsetzung eines Sondergebiets "Nahversorgungszentrum" im vorhabenbezogenen Bebauungsplan

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anforderungen an die Ausfertigung eines Bebauungsplans?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachbarschutz vor Lärmimmissionen bzgl. Festsetzung eines Sondergebiets "Nahversorgungszentrum" im vorhabenbezogenen Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2018, 198
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 11.05.2018 - 15 N 17.1175

    Normenkontrolle - Wirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans

    Auch für den Vorhaben- und Erschließungsplan müssen die Anforderungen an die Ausfertigung erfüllt sein (für das nordrheinwestfälische Landesrecht vgl. OVG NRW, U.v. 19.11.2015 - 2 D 57/14.NE - BauR 2016, 772 = juris Rn. 55 ff.; U.v. 11.10.2017 - 7 D 94/15.NE - BauR 2018, 198 = juris Rn. 38), weil dieser gem. § 12 Abs. 3 Satz 1 BauGB inhaltlicher Bestandteil des Bebauungsplans wird (vgl. auch Wellens, BauR 2014, 1883/1884).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2018 - 7 D 69/16

    Ausfertigung der Erhaltungssatzung vor ihrer Bekanntmachung; Befreiung der

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 11.10.2017 - 7 D 94/15.NE -, BauR 2018, 198.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 11.10.2017 - 7 D 94/15.NE -, BauR 2018, 198, m. w. N.

  • VG Berlin, 14.06.2018 - 13 K 196.16
    Mit der Ausfertigung wird die Satzung als Originalurkunde hergestellt und sichergestellt, dass der textliche und der zeichnerische Gegenstand der Satzung mit dem Willen des Rates bzw. in Berlin der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamts im Zeitpunkt der jeweiligen Beschlussfassung übereinstimmt (vgl. OVG Münster, Urteil vom 11. Oktober 2017 - 7 D 94/15. NE - juris Rn. 29; vgl. auch § 2 Abs. 3 Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht - Bekanntmachungsverordnung - vom 26. August 1999, Gesetz- und Verordnungsblatt NRW S. 516: "Der Bürgermeister bestätigt schriftlich, dass der Wortlaut des papiergebundenen Dokuments der Satzung mit den Ratsbeschlüssen übereinstimmt ...und ordnet die Bekanntmachung an").

    Dies bestimmt sich vielmehr nach Maßgabe des Landesrechts (OVG Münster, Urteil vom 11. Oktober 2017 - 7 D 94/15. NE - juris Rn. 31).

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