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   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.1992 - 8 A 2127/88   

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https://dejure.org/1992,3951
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.1992 - 8 A 2127/88 (https://dejure.org/1992,3951)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.02.1992 - 8 A 2127/88 (https://dejure.org/1992,3951)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Februar 1992 - 8 A 2127/88 (https://dejure.org/1992,3951)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 45 Abs. 1
    Sozialhilferecht: Adressat bei Rücknahme eines rechtswidrigen Sozialhilfebescheides

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rücknahme; Sozialhilfebescheid; Begünstigter; Sozialhilfeleistungen; Minderjähriges Kind; Täuschung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.1997 - 8 A 5182/95

    Aufhebung eines Bewilligungsbescheides; Zuständigkeit der Behörde; Erklärung

    Urteil vom 12. Februar 1992 - 8 A 2127/88 -,.
  • SG Duisburg, 03.12.2009 - S 31 AS 159/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Weiterhin besteht Einigkeit darüber, dass das Rückabwicklungsverhältnis - ebenfalls wie bereits unter Geltung des BSHG - das "Spiegelbild" des Leistungsverhältnis darstellt (vgl. Udsching/Link, SGb 9/07, S. 513, 514; vgl. auch schon SG Koblenz, Urteil vom 14.06.2006, S 11 AS 305/05, juris; OVG NRW, Urteil vom 11.12.1997, 8 A 5182/95, juris; OVG NRW, Urteil vom 12.02.1992, 8 A 2127/88, juris; BVerwG, Urteil vom 30.04.1992, 5 C 29/88, juris).
  • VG Minden, 22.07.2002 - 10 K 3856/98

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Rückforderung gewährter Leistungen nach dem

    Die Rücknahme von Bewilligungsbescheiden ist rechtlich allerdings nur insoweit zulässig, als sich feststellen lässt, wer für zu Unrecht gezahlte Sozialleistungen durch die einzelnen Sozialhilfebewilligungen begünstigt und damit als Empfänger der Hilfeleistung anzusehen ist, vgl. BVerwG, Urt. V. 30.4.1992 - 5 C 29.88 -, FEVS 43, 441 und Urt. V. 25.10.1992 - 5 V 65.88 -, FEVS 43, 268; OVG NW, Urt. V. 12.2.1992 - 8 A 2127/87 -, FEVS 43, 25 f.
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