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OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.1997 - 17 A 4938/94 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Februar 1997 - 17 A 4938/94 (https://dejure.org/1997,12158)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Dringender humanitärer Grund; Herstellung der familiären Lebensgemeinschaft; Trennungszustand; Herstellung der Familieneinheit; Heimatland; Politische Verfolgung; Asylverfahren
Verfahrensgang
- VG Köln, 04.08.1994 - 12 K 1956/93
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.1997 - 17 A 4938/94
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 05.12.2018 - 3 B 8.18
Ausländerrecht: Europarechtskonformität des § 36 Abs. 1 AufenthG; Anwendbarkeit …
Aber auch dann, wenn die dringenden humanitären Gründe nicht in der Person des nachzugswilligen Familienangehörigen gegeben sein müssten, sodass auch der Wunsch nach Herstellung der familiären Lebensgemeinschaft mit einem im Bundesgebiet lebenden Angehörigen einen dringenden humanitären Grund ergeben könnte (vgl. OVG Münster, Urteil vom 12. Februar 1997 - 17 A 4938/94 - juris Rn. 34;… Burr, in: Gemeinschaftskommentar zum Aufenthaltsgesetz, § 22 Rn. 7, Stand: September 2012), kann der Kläger das Nachzugbegehren hier nicht auf § 22 Satz 1 AufenthG stützen. - OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2020 - 6 B 6.19
Berufung; Visum für Familiennachzug der Kinder; subsidiär schutzberechtigter …
d) Soweit vertreten wird, dass auch der Wunsch nach Herstellung der familiären Lebensgemeinschaft mit einem im Bundesgebiet lebenden Angehörigen einen dringenden humanitären Grund ergeben könnte (vgl. zur Aufenthaltsbefugnis aus dringenden humanitären Gründen nach § 30 Abs. 1 AuslG 1990 OVG Münster, Urteil vom 12. Februar 1997 - 17 A 4938/94 - juris Rn. 34), steht dies im Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach § 22 AufenthG insoweit nur dazu dient, mit dem besonderen Schutz von Ehe und Familie nicht zu vereinbarende Familientrennungen in besonderen Einzelfällen zu vermeiden (BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 2019 - 1 B 26/19, 1 PKH 12/19 - juris Rn.13). - OVG Nordrhein-Westfalen, 08.07.1998 - 17 A 517/96
Aufenthaltserlaubnis; Elternteil im Ausland; Familiennachzug; Kindernachzug; …
Die Kläger hätten sich wahrscheinlich darauf verweisen lassen müssen, daß der Familie die Herstellung der Familieneinheit im gemeinsamen Heimatland zumutbar war, zu einer vergleichbaren Fallgestaltung vgl. OVG NW, Urteil vom 12. Februar 1997 - 17 A 4938/94 -.