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   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2021 - 7 B 8/21   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2021 - 7 B 8/21 (https://dejure.org/2021,5717)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.03.2021 - 7 B 8/21 (https://dejure.org/2021,5717)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. März 2021 - 7 B 8/21 (https://dejure.org/2021,5717)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Arnsberg, 20.04.2021 - 4 L 107/21

    Nachrodt-Wiblingwerde im Rechtsstreit um die Windenergieanlagen in Veserde im

    vgl. für Baugenehmigungen zum seinerzeit eingeführten § 212a BauGB: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 5. Februar 1998 - 10 B 2939/97 -, juris; zum Ganzen nunmehr auch: OVG NRW, Beschluss vom 12. März 2021 - 7 B 8/21 -, juris.

    Hiervon ausgehend überwiegen das private - auch ohne besonders gewichtige wirtschaftliche Bedeutung, die hier aber ohnehin anzunehmen ist, regelmäßig gegebene - Interesse der Beigeladenen an der Ausnutzung der Genehmigung und das inzwischen nach der gesetzlichen Wertung des § 63 BImSchG vorrangige öffentliche Vollzugsinteresse, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 12. März 2021 - 7 B 8/21 -, juris Rn. 51 ff., der Antragsgegnerin das Aussetzungsinteresse der Antragstellerin, denn bei summarischer Prüfung wird ihre Drittanfechtungsklage gegen die Genehmigung vom 30. März 2020 voraussichtlich keinen Erfolg haben (hierzu I.).

    Umstände, die für die Beurteilung der Signifikanz eine Rolle spielen, sind insbesondere artspezifische Verhaltensweisen, häufige Frequentierung des durchschnittenen Raums und die Wirksamkeit vorgesehener Schutzmaßnahmen, darüber hinaus gegebenenfalls auch weitere Kriterien im Zusammenhang mit der Biologie der Art. vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Januar 2020 - 4 B 20.19 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 1. März 2021 - 8 A 1183/19 -, juris Rn. 149, und Beschluss vom 12. März 2021 - 7 B 8/21 -, juris Rn. 20.

    Insoweit wird auf die auch auf den hier zu entscheidenden Fall zutreffende Begründung des OVG NRW in seinem Beschluss vom 12. März 2021 - 7 B 8/21 -, juris Rn. 51 ff., Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2021 - 7 B 417/21
    - 7 B 8/21 -, juris, ist unbegründet.

    vgl. zum Prüfungsmaßstab OVG NRW, Beschluss vom 12.3.2021 - 7 B 8/21 -, juris.

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