Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2000 - 12 A 4593/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,17992
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2000 - 12 A 4593/98 (https://dejure.org/2000,17992)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.05.2000 - 12 A 4593/98 (https://dejure.org/2000,17992)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Mai 2000 - 12 A 4593/98 (https://dejure.org/2000,17992)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des besoldungsrechtlichen Anspruchs auf Gewährung einer Technikerzulage; Ausgestaltung der Zugangsvoraussetzungen zu beamtenrechtlichen Laufbahnen; Beamtenrechtliche Ausgestaltung der Qualifizierung von land- und forstwirtschaftlichem Dienst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2001 - 1 A 1586/01

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ; Antrags auf Zulassung der Berufung

    Bei Streitigkeiten über die Gewährung oder Entziehung von Zulagen legt der Senat auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts betreffend beamtenrechtliche Streitigkeiten wegen eines sog. Teilstatus, vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. September 1999 - 2 B 53.99 -, NVwZ-RR 2000, 188; dem folgend auch OVG NRW, Beschlüsse vom 10. März 2000 - 12 A 2128/98 -, und vom 12. Mai 2000 - 12 A 4593/98 -, den zweifachen Jahresbetrag (26fachen Monatsbetrag) der streitigen Zulage zugrunde, soweit - wie hier - keine in einem Betrag bezifferte Geldleistung im Streit ist.
  • VG Düsseldorf, 17.09.2004 - 26 K 6408/03

    Voraussetzungen des Anspruchs eines Bergrats als Beamter des höheren

    Bei einer derartigen Sachlage kommt es für die Frage, ob die Laufbahn des höheren Staatsdienstes im Bergfach dem höheren Verwaltungsdienst zuzuordnen ist, daher in Anwendung der in der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG) vom 12. Mai 2000 - 12 A 4593/98 - enthaltenen Grundsätze in Ermangelung entsprechender Zuordnungsmerkmale des einschlägigen Laufbahnrechts maßgeblich auf den Inhalt des als Zugangsvoraussetzung der Laufbahn geforderten Ausbildungsganges sowie die faktische Aufgabenstruktur der Laufbahn an.
  • VG Gelsenkirchen, 17.05.2006 - 1 K 4730/03

    Bundesbesoldungsordnung, Zulage, Stellenzulage, Bergdienst, höherer Bergdienst,

    vgl. §§ 18 ff BBesG (Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung); GKÖD, Band III, Besoldungsrecht des Bundes und der Länder Kommentar, § 24 Rn. 2; Clemens / Millack / Engelking / Lantermann / Henkel, Besoldungsrecht des Bundes und der Länder Kommentar, Band I, Anmerkung 2 zu § 24 BBesG; vgl. auch Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 12. Mai 2000 - 12 A 4593/98 - Unter Heranziehung dieser Kriterien ist der höhere Staatsdienst im Bergfach aber nicht als höherer technischer Dienst, sondern als höherer technischer Verwaltungsdienst zu qualifizieren.
  • VG Gelsenkirchen, 17.05.2006 - 1 K 4731/03

    Bundesbesoldungsordnung, Zulage, Stellenzulage, Bergdienst, höherer Bergdienst,

    vgl. §§ 18 ff BBesG (Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung); GKÖD, Band III, Besoldungsrecht des Bundes und der Länder Kommentar, § 24 Rn. 2; Clemens / Millack / Engelking / Lantermann / Henkel, Besoldungsrecht des Bundes und der Länder Kommentar, Band I, Anmerkung 2 zu § 24 BBesG; vgl. auch Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 12. Mai 2000 - 12 A 4593/98 - Unter Heranziehung dieser Kriterien ist der höhere Staatsdienst im Bergfach aber nicht als höherer technischer Dienst, sondern als höherer technischer Verwaltungsdienst zu qualifizieren.
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