Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.07.1991 - 19 A 1706/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1486
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.07.1991 - 19 A 1706/90 (https://dejure.org/1991,1486)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.07.1991 - 19 A 1706/90 (https://dejure.org/1991,1486)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Juli 1991 - 19 A 1706/90 (https://dejure.org/1991,1486)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1486) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • datenbank.flsp.de

    Unterrichtsbefreiung (religiöse Gründe) - Befreiung vom Schwimmunterricht

  • igmg.de PDF

    Befreiung von Schwimmunterricht aus religiösen Gründen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schulpflicht; Befreiung; Besonderer Ausnahmefall; Verfassungskonforme Auslegung; Koedukativer Schwimmunterricht; Koran

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1061 (Ls.)
  • NVwZ 1992, 77
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.1991 - 19 A 2198/91

    Befreiung; Sportunterricht; Religionsfreiheit; Türkei; Gymnasium; Koedukativ

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Münster, 12.02.2010 - 1 K 528/09

    Siebtklässler musste nicht aus religiösen Gründen vom Kinobesuch freigestellt

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 5. September 2007 - 19 A 2705/06 -, NWVBl. 2008, 70; ferner (zum "besonderen Ausnahmefall" nach dem früheren § 11 Abs. 1 Satz 1 ASchO) OVG NRW, Urteile vom 15. November 1991 - 19 A 2198/91 -, NWVBl. 1992, 136, und vom 12. Juli 1991 - 19 A 1706/90 -, NWVBl. 1992, 35.
  • OLG Hamm, 25.08.2005 - 6 WF 297/05

    Einstweilige Anordnung, wenn die Eltern schulpflichtiger Kinder diese aus

    Das kann im Einzelfall und in besonderen Ausnahmesituationen eine "partielle Entpflichtung" von der Schulbesuchspflicht im Wege der Erteilung einer beantragten Befreiung gem. § 11 Abs. 1 S:1 AschulO NW notwendig werden lassen, wenn nämlich ein "besonderer Ausnahmefall" deshalb anzunehmen ist, weil die Durchsetzung der Teilnahmepflicht an einem bestimmten Fach oder einer bestimmten schulischen Veranstaltung eine grundrechtlich geschützte Position des Kindes und/oder seiner Eltern verletzen würde und aus diesem Grunde der in Art. 7 I GG normierte staatliche Erziehungsauftrag hinter das Elternrecht (Art. 6 II 1 GG) und das dieses Recht hier besonders prägende Recht der Glaubens- und Religionsausübungsfreiheit (Art. 4 I und II GG) zurücktreten müsste ( so OVG Münster NVwZ 1992, 77).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2007 - 19 A 2705/06

    Befreiung eines Schülers von der Teilnahme an der schulischen Sexualerziehung in

    OVG NRW, Urteile vom 15.11.1991 - 19 A 2198/91 -, juris, Rn 27, und vom 12.7.1991 - 19 A 1706/90 -, NVwZ 1992, 77, juris Rn 5, zu § 11 Abs. 1 Satz 1 AschO NRW.
  • VG Minden, 03.02.2005 - 2 K 7003/03

    Antrag auf Befreiung der Kinder von der Teilnahme an einem Schulprojekt mit dem

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12.7.1991 - 19 A 1706/90 -, NVwZ 1992, 77 m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12.7.1991, a.a.O.; BVerwG, Urteil vom 25.8.1993 - 6 C 8/91 -, NVwZ 1994, 578 m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12.7.1991, a.a.O. m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12.7.1991, a.a.O. m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 25.8.1993, a.a.O..

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2007 - 19 A 4074/06

    Annahme eines wichtigen Grundes für eine Ausnahme von der Pflicht zum Besuch

    BVerfG, Urteil vom 6.12.1972 - 1 BvR 230/70, 1 BvR 95/71 - BVerfGE 34, 165, juris, Rn. 81, und Beschluss vom 15.3.2007 - 1 BvR 2780/06 - DÖV 2007, 653 (654); OVG NRW, Urteil vom 12.7.1991 - 19 A 1706/90 - NVwZ 1992, 77 (78).
  • OLG Hamm, 20.02.2007 - 6 UF 53/06

    Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern und des Rechts zur

    Im Einzelfall und in besonderen Ausnahmesituationen kann eine "partielle Entpflichtung" von der Schulbesuchspflicht im Wege der Erteilung einer beantragten Befreiung gem. § 43 Abs. 3 S. 1 SchulG NRW (vormals § 11 Abs. 1 S.1 ASchulO NW) erreicht werden, wenn nämlich ein "wichtiger Grund" (vormals "besonderer Ausnahmefall") deshalb anzunehmen ist, weil die Durchsetzung der Teilnahmepflicht an einem bestimmten Fach oder einer bestimmten schulischen Veranstaltung eine grundrechtlich geschützte Position des Kindes und/oder seiner Eltern verletzen würde und aus diesem Grunde der in Art. 7 Abs. 1 GG normierte staatliche Erziehungsauftrag hinter das Elternrecht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG) und das dieses Recht hier besonders prägende Recht der Glaubens- und Religionsausübungsfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG) zurücktreten müsste ( so OVG Münster NVwZ 1992, 77 zum alten Recht).
  • OLG Hamm, 20.02.2007 - 6 UF 51/06

    Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und des Rechts zur Regelung von

    Im Einzelfall und in besonderen Ausnahmesituationen kann eine "partielle Entpflichtung" von der Schulbesuchspflicht im Wege der Erteilung einer beantragten Befreiung gem. § 43 Abs. 3 S. 1 SchulG NRW (vormals § 11 Abs. 1 S.1 ASchulO NW) erreicht werden, wenn nämlich ein "wichtiger Grund" (vormals "besonderer Ausnahmefall") deshalb anzunehmen ist, weil die Durchsetzung der Teilnahmepflicht an einem bestimmten Fach oder einer bestimmten schulischen Veranstaltung eine grundrechtlich geschützte Position des Kindes und/oder seiner Eltern verletzen würde und aus diesem Grunde der in Art. 7 Abs. 1 GG normierte staatliche Erziehungsauftrag hinter das Elternrecht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG) und das dieses Recht hier besonders prägende Recht der Glaubens- und Religionsausübungsfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG) zurücktreten müsste ( so OVG Münster NVwZ 1992, 77 zum alten Recht).
  • OLG Hamm, 01.09.2005 - 6 WF 298/05

    Einstweilige Anordnung gegen Eltern, die den Besuch der Grundschule durch ihre

    Das kann im Einzelfall und in besonderen Ausnahmesituationen eine "partielle Entpflichtung" von der Schulbesuchspflicht im Wege der Erteilung einer beantragten Befreiung gem. § 11 Abs. 1 S:1 AschulO NW notwendig werden lassen, wenn nämlich ein "besonderer Ausnahmefall" deshalb anzunehmen ist, weil die Durchsetzung der Teilnahmepflicht an einem bestimmten Fach oder einer bestimmten schulischen Veranstaltung eine grundrechtlich geschützte Position des Kindes und/oder seiner Eltern verletzen würde und aus diesem Grunde der in Art. 7 I GG normierte staatliche Erziehungsauftrag hinter das Elternrecht (Art. 6 II 1 GG) und das dieses Recht hier besonders prägende Recht der Glaubens- und Religionsausübungsfreiheit (Art. 4 I und II GG) zurücktreten müsste ( so OVG Münster NVwZ 1992, 77).
  • VG Gelsenkirchen, 11.08.2008 - 4 L 526/08

    Antrag einer ausländischen Familie auf Befreiung vom koedukativen

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12. Juli 1991 - 19 A 1706/90 - mwN.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12. Juli 1991 - 19 A 1706/90 - Ein wichtiger Grund ist jedenfalls dann anzunehmen, wenn die Durchsetzung der Teilnahmepflicht an einem bestimmten Fach oder an einer bestimmten schulischen Veranstaltung eine grundrechtlich geschützte Position des Kindes und/oder seiner Eltern unzumutbar verletzen würde, mithin ein schonender Ausgleich der Interessen nicht möglich ist.

  • VG Düsseldorf, 07.05.2008 - 18 K 301/08

    Klage der Eltern auf Befreiung ihrer Tochter vom Schwimmunterricht abgewiesen

  • VG Aachen, 16.01.2002 - 9 L 1313/01

    Anspruch auf Befreiung von einer Schulveranstaltung aus religiösen Gründen;

  • VG Freiburg, 10.11.1993 - 2 K 1739/92

    Befreiung von Sportunterricht aus religiösen Gründen; Unzumutbarer

  • VG Düsseldorf, 26.05.2009 - 18 L 695/09

    Anspruch auf Befreiung einer muslimischen Schülerin vom koedukativ erteilten

  • OVG Niedersachsen, 05.03.2003 - 13 LB 4075/01

    Befreiung von der Schulbesuchspflicht aus religiösen Gründen

  • VGH Bayern, 08.04.1992 - 7 B 92.70
  • VG Düsseldorf, 22.04.2009 - 18 K 489/09
  • VG Düsseldorf, 22.04.2009 - 18 K 7793/08

    Schwimmunterricht Befreiung koedukativ Muslimin Islam Bekleidung

  • OLG Hamm, 05.09.2005 - 6 WF 297/05
  • VG Minden, 06.06.2003 - 2 L 537/03
  • VG Hamburg, 14.04.2005 - 11 E 1044/05

    9-Jährige aus der islamischen Glaubensrichtung der Ahmadiyya muss am

  • VG Münster, 08.05.2015 - 1 K 1752/13

    Überschreitung der für eine Befreiung vom Sexualkunde-Unterricht maßgeblichen

  • VG Minden, 13.09.2013 - 8 K 1623/12

    Klage auf Befreiung vom Sexualkundeunterricht erfolglos

  • VG Köln, 20.11.2012 - 10 L 1400/12

    Schulsport: Muslim muss mit Mädchen schwimmen

  • VG Düsseldorf, 30.05.2005 - 18 K 74/05

    Klage auf Befreiung eines muslimischen Jungen von der Teilnahme am

  • OVG Bremen, 24.03.1992 - 1 BA 17/91

    Islamische Religionszugehörigkeit; Türkische Schülerin; Befreiung vom

  • VGH Baden-Württemberg, 13.05.1993 - A 14 S 344/92

    Beurteilungszeitpunkt in asylrechtlichen Altfällen/Übergangsfällen -

  • VG Osnabrück, 01.03.2001 - 3 B 6/01

    Anspruch auf Befreiung vom Sportunterricht in der Schule aufgrund eines

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht