Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2006 - 10 A 1541/05   

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https://dejure.org/2006,2617
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2006 - 10 A 1541/05 (https://dejure.org/2006,2617)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.09.2006 - 10 A 1541/05 (https://dejure.org/2006,2617)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 (https://dejure.org/2006,2617)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DSchG NRW § 2; DSchG NRW § 3

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterschutzstellung eines Gebäudes als Baudenkmal

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Unterschutzstellung eines Gebäudes als Baudenkmal; Beschränkung der Unterschutzstellung auf Teile der baulichen Anlage; Verlust der historischen Aussagekraft des Inneren eines Wohngebäudes durch bauliche Veränderung; Verfassungsrechtlichen Bedeutung von Eigentümerinteressen ; Unterschutzstellung eines Hausgartens als Bestandteil eines Baudenkmals; Voraussetzung des Bestehens einer denkmalwerten funktionellen Einheit zwischen Wohnhaus und Garten ; Tatbestandsmerkmal "Bedeutung für die Geschichte des Menschen"; Tatbestandsmerkmal "bedeutend für Städte und Siedlungen"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Inwieweit ist der Denkmalschutz teilbar? (IMR 2007, 1023)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 4 K 6997/00
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.09.2006 - 10 A 1541/05

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 363
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2008 - 10 A 3250/07

    Metropol Lichtspieltheater in Bonn ist kein Baudenkmal

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 2. November 1988 - 7 A 2826/86 -, Eberl / Kapteina u.a., Entscheidungen zum Denkmalrecht (EzD), 2.1.2 Nr. 5; Urteil vom 23. Februar 1988 - 7 A 1937/86 -, EzD 2.1.2 Nr. 1; Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 -.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2015 - 2 L 175/13

    Denkmalschutzrechtliche Abrissgenehmigung

    Die Beantwortung der Frage, ob die Denkmaleigenschaft eines Baudenkmals entfallen ist, muss daher von den Gründen der Unterschutzstellung ausgehen und prüfen, ob die hierfür maßgeblichen Teile des Gebäudes in einem solchen Umfang zerstört worden oder sonst weggefallen sind, dass die verbliebene historische Substanz keinen Zeugniswert mehr besitzt (vgl. OVG NRW, Urt. v. 12.09.2006 - 10 A 1541/05 -, NWVBl. 2007, S.107 und Urt. v. 26.08.2008 - 10 A 3250/07 -, NWVBI. 2009, S.17; Urt. des Sen. v. 15.12.2011, a.a.O. juris RdNr.90).

    Einer Sache kommt eine besondere städtebauliche Bedeutung zu, wenn sie durch ihre Anordnung oder Lage in der Örtlichkeit, durch ihre Gestaltung für sich allein oder in Verbindung mit anderen Anlagen den historischen Entwicklungsprozess einer Stadt in nicht unerheblicher Weise dokumentiert (vgl. OVG NRW, Urt. v. 12.09.2006 a.a.O. juris, RdNr. 52, m.w.N).

    Städtebauliche Gründe, die für den Erhalt eines Denkmals sprechen, sind gegeben, wenn das Objekt in seinem konkreten Bestand aus der ihm innewohnenden funktionalen Einbindung in die gegebene städtebauliche bzw. siedlungsbezogene Situation nicht herausgelöst werden kann, ohne zugleich die erhaltenswerte Situation in ihrer denkmalrechtlich relevanten Aussagekraft wesentlich zu beeinträchtigen oder gar zu zerstören (vgl. OVG NRW Urt. v. 12.09.2006, a.a.O. juris RdNr. 55, m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2016 - 10 A 1445/15

    Unterschutzstellung von Resten eines ehemaligen Kottens i.R.d. Denkmalschutzes;

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 -, juris, Rn. 52 m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 -, a.a.O., Rn. 45 m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 -, a.a.O., Rn. 35 m.w.N.

  • VG Hamburg, 21.07.2015 - 9 K 2909/11

    Denkmalschutz; geschichtliche Bedeutung; Traditionalismus; örtlicher Bezugsrahmen

    Vielmehr hält sich eine solche Regelung im Rahmen der nach Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG zulässigen Bestimmung von Inhalt und Schranken des Grundeigentums (vgl. OVG Münster, Urt. v. 2.11.1988, 7 A 2826/86, juris, Rn. 17 f.; Urt. v. 30.7.1993, 7 A 1038/92, juris, Rn. 56 ff.; Urt. v. 12.9.2006, 10 A 1541/05, juris, Rn. 68; OVG Schleswig, Urt. v. 10.10.1995, 1 L 27/95, juris, Rn. 38).

    Denn der besonderen, durch die Unterschutzstellung auch des Gebäudeinneren bewirkten Belastung des Eigentümers kann durch eine die Eigentümerinteressen hinreichend berücksichtigende Anwendung der Vorschriften des Denkmalschutzgesetzes begegnet werden (vgl. OVG Münster, Urt. v. 2.11.1988, a.a.O., Rn. 19 ff.; Urt. v. 12.9.2006, a.a.O.).

    Zwar wird in der Rechtsprechung auch der Ansatz vertreten, dass eine Teilunterschutzstellung -unabhängig von der Frage der Entkernung - bereits dann in Betracht kommt, wenn das Innere eines Gebäudes seit der Entstehungszeit so stark verändert worden ist, dass es seine historische Aussagekraft verloren hat und nicht etwa wiederum Zeugnis für eine für sich genommen dokumentationswürdige Nutzungs- und Umbaugeschichte des Objekts ablegt, und wenn das Äußere des Gebäudes einer eigenständigen denkmalrechtlichen Bewertung zugänglich ist (OVG Münster, Urt. v. 12.9.2006, 10 A 1541/05, juris, Rn. 69).

  • VG Düsseldorf, 27.07.2009 - 25 K 663/09

    Denkmalqualität eines Garagenhauses im Rahmen eines größeren Gebäudekomplexes

    Zur Auslegung dieser Gründe hat das OVG NRW in seinem Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 - generell folgendes ausgeführt:.

    Unter dem Tatbestandsmerkmal "bedeutend für Städte und Siedlungen" kommt einer Sache besondere Bedeutung zu, wenn sie durch ihre Anordnung oder Lage in der Örtlichkeit, durch ihre Gestaltung für sich allein oder in Verbindung mit anderen Anlagen den historischen Entwicklungsprozess einer Stadt in nicht unerheblicher Weise dokumentiert, OVG NRW, Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 - m.w.N. aus der Rspr. des OVG NRW;.

    Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05.

    Städtebauliche Gründe für die Erhaltung und Nutzung sind nach der Rechtsprechung des OVG NRW gegeben, wenn das Objekt in seinem konkreten Bestand aus der ihm innewohnenden funktionalen Einbindung in die gegebene städtebauliche bzw. siedlungsbezogene Situation nicht herausgelöst werden kann, ohne zugleich die erhaltenswerte Situation in ihrer denkmalrechtlich relevanten Aussagekraft wesentlich zu beeinträchtigen oder sogar zu zerstören, z.B. OVG NRW, Urteile vom 3. Dezember 1990 - 7 A 2043/88 -, vom 30. Juli 1993 - 7 A 1038/92 - , vom 23. August 1995 - 7 A 3702/93 - , vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 -.

  • OVG Sachsen, 10.06.2010 - 1 B 818/06

    Denkmal, Erhalt, Zumutbarkeit

    Dabei ergibt sich auch aus der vom Kläger zitierten Entscheidung des OVG NRW (Urt. v. 12.9.2006, BauR 2007, 363) nichts anderes.
  • VG Düsseldorf, 17.05.2010 - 25 K 5491/09

    Zur Ermittlung eines Denkmalwertes

    Zur Auslegung dieser Gründe hat das OVG NRW in seinem Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 - generell folgendes ausgeführt:.

    Unter dem Tatbestandsmerkmal "bedeutend für Städte und Siedlungen" kommt einer Sache besondere Bedeutung zu, wenn sie durch ihre Anordnung oder Lage in der Örtlichkeit, durch ihre Gestaltung für sich allein oder in Verbindung mit anderen Anlagen den historischen Entwicklungsprozess einer Stadt in nicht unerheblicher Weise dokumentiert, OVG NRW, Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 - m.w.N. aus der Rspr. des OVG NRW;.

    Nach der eingangs zitierten Entscheidung des OVG NRW vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 - ist es auch nicht erforderlich, dass das Haus S selbst bereits Gegenstand wissenschaftlicher Forschung ist, wie die Klägerin meint (Schriftsatz vom 7. Mai 2010, S. 6-7).

  • VG Düsseldorf, 18.06.2012 - 25 K 7093/09

    Bahnausbesserungswerk Bedeutung für Städte und Siedlungen städtebauliche Gründe

    Zur Auslegung dieser Gründe hat das OVG NRW in seinem Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 - generell folgendes ausgeführt:.

    Unter dem Tatbestandsmerkmal "bedeutend für Städte und Siedlungen" kommt einer Sache besondere Bedeutung zu, wenn sie durch ihre Anordnung oder Lage in der Örtlichkeit, durch ihre Gestaltung für sich allein oder in Verbindung mit anderen Anlagen den historischen Entwicklungsprozess einer Stadt in nicht unerheblicher Weise dokumentiert, OVG NRW, Urteil vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 - m.w.N. aus der Rspr. des OVG NRW;.

    Städtebauliche Gründe für die Erhaltung und Nutzung sind nach der Rechtsprechung des OVG NRW gegeben, wenn das Objekt in seinem konkreten Bestand aus der ihm innewohnenden funktionalen Einbindung in die gegebene städtebauliche bzw. siedlungsbezogene Situation nicht herausgelöst werden kann, ohne zugleich die erhaltenswerte Situation in ihrer denkmalrechtlich relevanten Aussagekraft wesentlich zu beeinträchtigen oder sogar zu zerstören, z.B. OVG NRW, Urteile vom 3. Dezember 1990 - 7 A 2043/88 -, vom 30. Juli 1993 - 7 A 1038/92 - , vom 23. August 1995 - 7 A 3702/93 - , vom 12. September 2006 - 10 A 1541/05 -.

  • OVG Hamburg, 23.06.2016 - 3 Bf 100/14

    Denkmalschutz; ipsa-lege-Prinzip; Beschränkung der Denkmalfeststellungen;

    Den sich aus Art. 14 GG ergebenden Maßgaben werden die denkmalschutzrechtlichen Bestimmungen vielmehr auch dann gerecht, wenn § 4 Abs. 2 Satz 1 DSchG dahin ausgelegt wird, dass die Unterschutzstellung eines Gebäudes als Baudenkmal das Gebäude regelmäßig in seiner Gesamtheit umfasst (i.E. ebenso OVG Münster, Urt. v. 2.11.1988, 7 A 2826/86, BRS 48 Nr. 117, juris Rn. 17 f.; Urt. v. 30.7.1993, 7 A 1038/92, BRS 55 Nr. 135, juris Rn. 56 f.; Urt. v. 12.9.2006, 10 A 1541/05, BauR 2007, 363, juris Rn. 68; OVG Schleswig, Urt. v. 10.10.1995, 1 L 27/95, juris Rn. 38).
  • VG Minden, 16.09.2010 - 9 K 1357/09
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12.09.2006 - 10 A 1541/05 -, BauR 2007, 363.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12.09.2006 - 10 A 1541/05 -, BauR 2007, 363.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12.09.2006 - 10 A 1541/05 -, BauR 2007, 363.

  • VG Köln, 12.01.2007 - 4 K 5370/04
  • VG Münster, 31.01.2019 - 2 K 1860/18

    Baudenkmal Gefahrenabwehr Grenzstein Landeseigentum Sicherstellung Zwangsgeld

  • VG Münster, 23.06.2016 - 2 K 1825/14

    Rechtmäßigkeit der Eintragung einer ehemaligen Siedlung für britische Offiziere

  • OVG Schleswig-Holstein, 30.11.2012 - 1 LB 3/12

    Eintragung eines im Miteigentum stehenden Wohnhauses in das Denkmalbuch;

  • VG Düsseldorf, 18.05.2009 - 25 K 7261/08

    Wabenfassade des Kaufhof-Gebäudes in Duisburg denkmalwürdig

  • VG Köln, 12.10.2007 - 4 K 3636/06

    Bonner Metropol - Lichtspieltheater bleibt ein Denkmal

  • VG Arnsberg, 07.04.2014 - 8 K 3545/12

    Schlackenhalde in Siegen-Geisweid ist kein Denkmal

  • VG Düsseldorf, 17.12.2012 - 25 K 4404/12

    Unternehmervilla Bedeutung für Städte und Siedlungen wissenschaftliche Gründe

  • VG Minden, 06.12.2011 - 1 K 2281/09

    Rechtmäßigkeit der Eintragung zweier Krananlagen in die Denkmalliste einer Stadt;

  • VG Arnsberg, 12.09.2011 - 14 K 3438/10
  • VG Düsseldorf, 03.12.2014 - 11 K 9676/13

    Anforderungen an die denkmalschutzrechtliche Erhaltung und Nutzung eines

  • VG Arnsberg, 07.04.2014 - 8 K 3580/12

    Schlackenhalde in Siegen-Geisweid ist kein Denkmal

  • VG Münster, 13.11.2012 - 2 K 740/11

    Unterschutzstellung, Baudenkmal, Garten, Nachkriegsarchitektur, funktionelle

  • VG Düsseldorf, 05.07.2012 - 11 K 4645/11
  • VG Köln, 17.09.2009 - 4 K 7697/08

    Eintragung in die Denkmalschutzliste bei besonderen gesellschaftlichen und

  • OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2007 - 1 LB 5/06

    Denkmaleigenschaft eines Kulturdenkmals; Erhaltungszustand; Gemeindeeigentum

  • VG Köln, 14.12.2017 - 4 K 11927/16

    Antrag auf Aufhebung der Eintragung eines Wohn- und Geschäftshauses in die

  • VG Arnsberg, 20.01.2014 - 8 K 2939/12

    Eintragung eines Vierständer-Längsdeelenbaus auf Natursteinsockel mit dreifacher

  • VG Minden, 22.10.2013 - 1 K 3677/12

    Eintragung eines Wohnhauses und Geschäftshauses in die Denkmalliste hinsichtlich

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.11.2011 - 1 LB 13/11

    Denkmaleigenschaft eines Gebäudes

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2017 - 10 A 2568/15

    Denkmalwert eines Wohnhauses bei baulichen Veränderungen; Schutz der

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2016 - 10 A 660/15

    Eintragung eines Bauernhauses und Fachwerkauses in die Denkmalliste aufgrund

  • VG Arnsberg, 11.11.2013 - 8 K 2433/12

    Eintragung eines Gebäudes als Baugenkmal in die Denkmalliste bzgl.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2008 - 10 A 4484/06

    Klage des Eigentümers eines Wohnhauses gegen die Einstufung seines Wohnhauses

  • VG Köln, 25.04.2012 - 4 K 5547/10

    Rechtsanspruch des Eigentümers eines Denkmals auf Löschung aus der Denkmalliste;

  • VG Düsseldorf, 01.06.2016 - 16 K 6074/15

    Rechtmäßigkeit des Umfangs einer Eintragung eines ehemaligen Kasinogebäudes samt

  • VG Düsseldorf, 14.11.2013 - 9 K 5587/12

    Vorliegen der Voraussetzungen der Unterschutzstellung gem. § 3 Abs. 1 S. 1 DSchG

  • VG Minden, 02.02.2012 - 9 K 699/11

    Denkmal statt Lebensmitteldiscounter

  • VG Aachen, 18.12.2014 - 5 K 1243/13

    Denkmal; Eintragung; Denkmalliste; Baudenkmal; Kälbermarkthalle; Schlachthof;

  • VG Magdeburg, 16.12.2011 - 4 A 222/11

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung für den Abbruch eines Gebäudes

  • VG München, 07.09.2009 - M 8 K 08.6024

    Rechtmäßigkeit der Versagung einer Aufstockungsgenehmigung

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