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   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2017 - 9 A 545/11   

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https://dejure.org/2017,48492
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2017 - 9 A 545/11 (https://dejure.org/2017,48492)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.10.2017 - 9 A 545/11 (https://dejure.org/2017,48492)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 9 A 545/11 (https://dejure.org/2017,48492)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung zu einem Frequenznutzungsbeitrag durch die Bundesnetzagentur; Gewährleistung einer effizienten und störungsfreien Frequenznutzung; Abgeltung der Personal- und Sachkosten; Vereinbarkeit der Frequenzschutzbeitragsverordnung (FSBeitrV) gegen den ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heranziehung zu einem Frequenznutzungsbeitrag durch die Bundesnetzagentur; Gewährleistung einer effizienten und störungsfreien Frequenznutzung; Abgeltung der Personal- und Sachkosten; Vereinbarkeit der Frequenzschutzbeitragsverordnung (FSBeitrV) gegen den ...

  • rechtsportal.de

    Heranziehung zu einem Frequenznutzungsbeitrag durch die Bundesnetzagentur; Gewährleistung einer effizienten und störungsfreien Frequenznutzung; Abgeltung der Personal- und Sachkosten; Vereinbarkeit der Frequenzschutzbeitragsverordnung (FSBeitrV) gegen den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 204
  • ZUM 2018, 633
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2019 - 9 A 543/11

    Reduzierung der festgesetzten EMVG-Beiträge für den Ton-Rundfunk-UKW-Sender Kleve

    Der Senat hat grundlegende Fragen, die die Kalkulationssystematik der Bundesnetzagentur betreffen, in den beiden rechtskräftigen Urteilen vom 12. Oktober 2017 - 9 A 545/11 und 9 A 546/11 - (zu Frequenznutzungsbeiträgen nach § 143 TKG a.F. für die Jahre 2003 und 2004) geklärt.

    Zudem hat die Beklagte durch den Abzug von 10, 19 % (2003) bzw. 10, 85 % (2004) für vorsorglich als nicht beitragsrelevant behandelte strukturelle Kosten, die aber auch nach Einschätzung des Senats zumindest teilweise doch beitragsfähig sein dürften (vgl. Urteil vom 12. Oktober 2017 - 9 A 545/11 -, juris Rn. 81), ausreichend Raum für einen etwa erforderlichen Fehlerausgleich geschaffen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2019 - 9 A 544/11

    Reduktion der festgesetzten EMVG-Beiträge für den Fernseh-Rundfunk-Sender

    Der Senat hat grundlegende Fragen, die die Kalkulationssystematik der Bundesnetzagentur betreffen, in den beiden rechtskräftigen Urteilen vom 12. Oktober 2017 - 9 A 545/11 und 9 A 546/11 - (zu Frequenznutzungsbeiträgen nach § 143 TKG a.F. für die Jahre 2003 und 2004) geklärt.

    Zudem hat die Beklagte durch den Abzug von 10, 19 % (2003) bzw. 10, 85 % (2004) für vorsorglich als nicht beitragsrelevant behandelte strukturelle Kosten, die aber auch nach Einschätzung des Senats zumindest teilweise doch beitragsfähig sein dürften (vgl. Urteil vom 12. Oktober 2017 - 9 A 545/11 -, juris Rn. 81), ausreichend Raum für einen etwa erforderlichen Fehlerausgleich geschaffen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2018 - 9 A 50/16

    Erhebung von Gebühren für die Arzneimittelzulassung gegenüber dem Veranlasser

    vgl. zu Frequenznutzungsbeiträgen: OVG NRW, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 9 A 545/11 -, juris.
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