Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2016 - 8 A 1217/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,384
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2016 - 8 A 1217/15 (https://dejure.org/2016,384)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.01.2016 - 8 A 1217/15 (https://dejure.org/2016,384)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 8 A 1217/15 (https://dejure.org/2016,384)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,384) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Erlass einer Fahrtenbuchauflage von 24 Monaten bei erstmaligem Verkehrsverstoß; Bemessung des Gewichts einer Verkehrszuwiderhandlung; Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 29 km/h

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlass einer Fahrtenbuchauflage von 24 Monaten bei erstmaligem Verkehrsverstoß; Bemessung des Gewichts einer Verkehrszuwiderhandlung; Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 29 km/h

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2016, 534
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 07.01.2019 - 11 CS 18.1373

    Zumutbare Ermittlungsbemühungen bei Vorhandensein eines Fahrtenschreibers

    Ein Grund dafür, weshalb sich die Polizei bei der Einschätzung, welche Ermittlungen im Einzelfall geeignet und zielführend sein könnten, nicht auch von Erkenntnissen aus der Vergangenheit leiten lassen sollen dürfte, ist nicht ersichtlich (vgl. auch OVG NW, B.v. 13.1.2016 - 8 A 1217/15 - juris Rn. 13 ff.; SächsOVG, U.v. 28.6.2010 - 3 A 176/10 - DAR 2011, 43 = juris Rn. 21 f.).

    Denn das Bedürfnis, durch die mit einer Fahrtenbuchauflage verbundene präventive Kontrolle weiteren vergleichbaren Vorfällen entgegenzuwirken, ist größer, wenn es bereits zum wiederholten Mal zu unaufgeklärt gebliebenen Zuwiderhandlungen gegen Verkehrsvorschriften gekommen ist (OVG NW, B.v. 13.1.2016 - 8 A 1217/15 - juris Rn. 13 ff.: keine Bedenken gegen eine Verdoppelung der Dauer im Wiederholungsfall).

  • VG Oldenburg, 16.07.2019 - 7 B 1553/19

    Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuches bei wiederholtem Verkehrsverstoß

    Vor diesem Hintergrund werden in der Rechtsprechung keine Bedenken gesehen, die Dauer einer Fahrtenbuchanordnung bereits bei mit einem (neuen) Punkt bewerteten Verstößen regelhaft mit zwölf Monaten zu bemessen, wenn es sich um einen Erstverstoß handelt (OVG Münster, Beschl. v. 13. Januar 2016 - 8 A 1030/15 - juris, Rn. 15) und im Wiederholungsfall mit 24 Monaten (OVG Münster, Beschl. v. 13. Januar 2016 - 8 A 1217/15 - juris, Rn. 13; zu Vorstehendem Dauer in Hentschel/König/ders., Straßenverkehrsrecht, 45 Aufl. 2019, § 31a StVZO Rn. 53).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2017 - 8 B 1104/17

    Führung eines Fahrtenbuchs bei Unmöglichkeit der Feststellung eines

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 8 A 1217/15 -, juris Rn. 4 ff., m. w. N.
  • VG Düsseldorf, 21.11.2017 - 14 K 3648/17

    Fahrtenbuchauflage, TraffiStar, Aussageverweigerungsrecht

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 8 A 1217/15; zur alten Rechtslage: OVG NRW, Urteil vom 29. April 1999 - 8 A 699/97 -, Rn. 21 ff., juris, bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 9. September 1999 - 3 B 94.99 -, Rn. 2, juris; OVG NRW, Beschluss vom 21. August 2013 - 8 B 836/13 - OVG NRW, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 8 B 591/14 -;.
  • VG Düsseldorf, 19.12.2016 - 14 K 3784/16

    Auskunftsverweigerungsrecht; Zeugnisverweigerungsrecht; Fahrtenbuchauflage

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 8 A 1217/15; zur alten Rechtslage: OVG NRW, Urteil vom 29. April 1999 - 8 A 699/97 -, Rn. 21 ff., juris, bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 9. September 1999 - 3 B 94.99 -, Rn. 2, juris; OVG NRW, Beschluss vom 21. August 2013 -8 B 836/13 - OVG NRW, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 8 B 591/14 -;.
  • VG Düsseldorf, 24.05.2016 - 14 K 691/16

    Rechtmäßigkeit der Verhängung einer Fahrtenbuchauflage aufgrund einer erheblichen

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 8 A 1217/15; zur alten Rechtslage: OVG NRW, Beschluss vom 15. März 2007 - 8 B 2746/06 -, Rn. 22, juris: Fahrtenbuchauflage für die Dauer von 12 Monaten bei mit drei Punkten bewertetem Verkehrsverstoß verhältnismäßig.
  • VG Düsseldorf, 21.06.2016 - 14 K 1630/16

    Verhängung einer Fahrtenbuchauflage aufgrund der Missachtung des Rotlichts einer

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 8 A 1217/15 - zur alten Rechtslage: OVG NRW, Urteil vom 29. April 1999 - 8 A 699/97 -, Rn. 21 ff., juris, bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 9. September 1999 - 3 B 94.99 -, Rn. 2, juris; OVG NRW, Beschluss vom 21. August 2013-8 B 836/13 - OVG NRW, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 8 B 591/14 -;.
  • VG Düsseldorf, 27.02.2019 - 14 L 234/19

    Fahrtenbuch trotz Mitwirkung der betroffenen Fahrzeughalterin

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 8 A 1217/15; zur alten Rechtslage: OVG NRW, Beschluss vom 15. März 2007 - 8 B 2746/06 -, Rn. 22, juris: Fahrtenbuchauflage für die Dauer von 12 Monaten bei mit drei Punkten bewertetem Verkehrsverstoß verhältnismäßig.
  • VG Düsseldorf, 24.05.2016 - 14 K 7101/15

    Rechtmäßigkeit der Verhängung einer Fahrtenbuchauflage aufgrund einer erheblichen

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. Januar 2016 - 8 A 1217/15; zur alten Rechtslage: OVG NRW, Urteil vom 29. April 1999 - 8 A 699/97 -, Rn. 21 ff., juris, bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 9. September 1999 - 3 B 94.99 -, Rn. 2, juris; OVG NRW, Beschluss vom 21. August 2013 -8 B 836/13 - OVG NRW, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 8 B 591/14 -;.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht