Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2010 - 1 A 1260/08   

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https://dejure.org/2010,16883
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2010 - 1 A 1260/08 (https://dejure.org/2010,16883)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.08.2010 - 1 A 1260/08 (https://dejure.org/2010,16883)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. August 2010 - 1 A 1260/08 (https://dejure.org/2010,16883)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Gewährung eines erhöhten Altersteilzeitzuschlags; Auslegung des Begriffs "wegfallen" in § 2 Abs. 4 S. 1 Altersteilzeitzuschlagsverordnung i.d.F.v. 23. August 2001 ( ATZV ); Möglichkeit der Übertragung von Dienstposten aus dem öffentlich-rechtlichen Organisationsverkehr der Bundeswehr auf private Unternehmen/Gesellschaften

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Gewährung eines erhöhten Altersteilzeitzuschlags; Auslegung des Begriffs "wegfallen" in § 2 Abs. 4 S. 1 Altersteilzeitzuschlagsverordnung i.d.F.v. 23. August 2001 (ATZV); Möglichkeit der Übertragung von Dienstposten aus dem öffentlich-rechtlichen Organisationsverkehr der Bundeswehr auf private Unternehmen/Gesellschaften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2014 - 1 B 807/14

    Anforderungen an ein im Zurruhesetzungsverfahren verwendetes ärztliches Gutachten

    vgl. etwa das Senatsurteil vom 13. August 2010- 1 A 1260/08 -, juris, Rn. 42 f. = NRWE, m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2014 - 1 A 1843/12

    Grundsätze zur Auslegung eines Antrags auf Bewilligung von Altersteilzeit im

    vgl. etwa das Senatsurteil vom 13. August 2010 - 1 A 1260/08 -, juris, Rn. 42 f., = NRWE, m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2017 - 1 A 504/16

    Wahl der Übergangsbeihilfe durch den Inhaber unter Rückgabe des

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. April 2004- 2 B 28.04 -, juris, Rn. 5, und OVG NRW, Urteile vom 13. August 2010 - 1 A 1260/08 -, juris, Rn. 42 f., m. w. N., und vom 15. September 2004 - 15 A 4544/02 -, juris, Rn. 27 bis 31, wonach Erwägungen zur Entstehungsgeschichte bzw. zu sich allein aus ihr (und nicht aus dem Gesetzestext) erschließenden subjektiven Vorstellungen des Gesetzgebers nur als ergänzende Stütze eines nach den übrigen Auslegungsmethoden gefundenen Ergebnisses herangezogen werden dürfen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2017 - 1 A 908/16

    Zahlung einer Übergangsbeihilfe gegen Rückgabe eines Zulassungsscheins;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. April 2004- 2 B 28.04 -, juris, Rn. 5, und OVG NRW, Urteile vom 13. August 2010 - 1 A 1260/08 -, juris, Rn. 42 f., m. w. N., und vom 15. September 2004 - 15 A 4544/02 -, juris, Rn. 27 bis 31, wonach Erwägungen zur Entstehungsgeschichte bzw. zu sich allein aus ihr (und nicht aus dem Gesetzestext) erschließenden subjektiven Vorstellungen des Gesetzgebers nur als ergänzende Stütze eines nach den übrigen Auslegungsmethoden gefundenen Ergebnisses herangezogen werden dürfen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2013 - 1 A 2647/10

    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der Ministerialzulage von der

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 13. August 2010 - 1 A 1260/08 -, juris, Rn. 42 f. = NRWE, Rn. 45 f., und vom 15. September 2004 - 15 A 4544/02 -, NVwZ-RR 2005, 495 = juris, Rn. 25 ff. = NRWE, Rn. 27 ff., jeweils m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - 1 A 2725/15

    Treffen einer abweichenden Bestimmung von der gesetzlich angeordneten

    vgl. zu Letzterem den Senatsbeschluss vom 13. August 2010 - 1 A 1260/08 -, juris, Rn. 42 f., m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2014 - 1 A 2267/12

    Anspruch eines geschiedenen Soldaten auf Auszahlung der Mindestversorgung bei

    Näher zu der nur eingeschränkten Bedeutung der Entstehungsgeschichte im Rahmen der Gesetzesauslegung: Senatsurteil vom 13. August 2010- 1 A 1260/08 -, juris, Rn. 42 f., = NRWE, m.w.N.
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