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   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2013 - 10 A 1069/12   

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https://dejure.org/2013,35518
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2013 - 10 A 1069/12 (https://dejure.org/2013,35518)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.09.2013 - 10 A 1069/12 (https://dejure.org/2013,35518)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. September 2013 - 10 A 1069/12 (https://dejure.org/2013,35518)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

  • VG Düsseldorf - 4 K 4806/11
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2013 - 10 A 1069/12
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 28.07.2016 - 4 B 12.16

    Denkmalschutz; Veräußerung eines Baudenkmals; Eigentumsgarantie;

    Einige der angeführten Entscheidungen gehen wie das angegriffene Urteil davon aus, dass eine nahezu vollständige Beseitigung der Privatnützigkeit nicht gegeben ist, wenn ein Baudenkmal praktisch veräußert werden kann (OVG Koblenz, Urteil vom 17. Juni 2015 - 8 A 11062/14 - NVwZ-RR 2015, 843 Rn. 42; OVG Magdeburg, Urteil vom 18. Februar 2015 - 2 L 175/13 - juris Rn. 92; OVG Münster, Urteil vom 13. September 2013 - 10 A 1069/12 - NWVBl. 2014, 151 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.02.2017 - 2 M 121/16

    Denkmalschutzrechtliche Erhaltungspflicht

    Die Frage der wirtschaftlichen Vertretbarkeit ist vielmehr objektbezogen zu beantworten (vgl. Urt. d. Senats v. 15.12.2011 - 2 L 152/06 -, a.a.O. RdNr. 93; OVG NW, Urt. v. 13.09.2013 - 10 A 1069/12 -, juris RdNr. 38).

    Denn der Eigentümer darf zwar im öffentlichen Interesse an der Erhaltung des kulturellen Erbes in seiner Eigentumsnutzung bis zu einem gewissen Grade eingeschränkt, nicht aber gezwungen werden, dauerhaft defizitär zu wirtschaften (vgl. Urt. d. Senats v. 15.12.2011 - 2 L 152/06 -, a.a.O. RdNr. 93; OVG NW, Urt. v. 13.09.2013 - 10 A 1069/12 -, a.a.O. RdNr. 33).

    Die den Eigentümer treffende Darlegungslast entspricht der zwischen Denkmaleigentümer und Denkmalbehörden bestehenden Aufgabenverteilung und ist angemessen, weil regelmäßig nur der Eigentümer über die Informationen über die wirtschaftliche Situation des Denkmals verfügt, die zur Darlegung einer Unzumutbarkeit seiner Nutzung erforderlich sind (vgl. Beschl. d. Senats v. 29.01.2008 - 2 M 358/07 -, juris RdNr. 25; OVG NW, Urt. v. 13.09.2013 - 10 A 1069/12 -, a.a.O. RdNr. 35).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2018 - 10 A 1404/16

    Erteilung einer Genehmigung für den Abbruch des als Baudenkmal in die

    - 10 A 1069/12 -, juris, Rn. 33 ff., und vom 4. Mai 2009 - 10 A 699/07 -, a.a.O.
  • VG Freiburg, 28.07.2016 - 2 K 1888/15

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum Abbruch eines Wohnhauses;

    Nicht zuletzt wegen der mit diesen steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten zusammenhängenden begrenzten Aussagekraft einer zeitlich beschränkten Einnahmenüberschussrechnung ist im Regelfall zu verlangen, dass ein Eigentümer, der sich auf die wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Erhaltung oder Nutzung des als Investitionsobjekt genutzten Denkmals beruft, zusätzlich nachweist, dass er sich erfolgslos um die Veräußerung des Denkmals zu einem angemessenen Preis bemüht hat (vgl. insgesamt OVG NRW, Urteil vom 13.09.2013 - 10 A 1069/12 - juris unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 02.03.1999 - 1 BvL 7/91 -, BRS 62 Nr. 214; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.12.2009 - 1 A 10547/09 -, a.a.O.).

    In der Regel wird in die Bewertung einzustellen sein, auf welchem Wege - insbesondere zu welchem Preis - der Eigentümer das Eigentum seinerseits erlangt hat, ob ihm die Denkmaleigenschaft und die eventuell bestehende Sanierungsbedürftigkeit des Objektes bekannt war, ob seit dem Eigentumsübergang eine Verschlechterung des Zustandes des Denkmals durch eine (pflichtwidrige) Vernachlässigung der denkmalpflegerisch notwendigen Erhaltungsmaßnahmen eingetreten ist und zu welchem Preis es der Eigentümer auf dem Immobilienmarkt (auch im Verhältnis zum Bodenwert) angeboten hat (vgl. OVG NRW, Urteil vom 13.09.2013 - 10 A 1069/12 -, a.a.O. und Hager, a.a.O., § 6, 4.3.1, m.w.N., wonach derjenige, der "sehenden Auges" ein instandsetzungsbedürftiges Denkmal erwirbt, sich wegen der zu diesem Zeitpunkt ersichtlichen Instandsetzungskosten nicht auf "Unzumutbarkeit" berufen kann (so BVerfG, Beschluss vom 14.04.2010 - 1 BvR 2140/08 -, juris)).

  • VG Augsburg, 14.11.2013 - Au 5 K 12.758

    Verpflichtungsklage auf Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zur

    Die den Eigentümer treffende Darlegungslast entspricht der zwischen Denkmaleigentümer und Denkmalbehörden bestehenden Aufgabenverteilung und ist angemessen, weil regelmäßig nur der Eigentümer über die Informationen über die wirtschaftliche Situation des Denkmals verfügt, die zur Darlegung einer Unzumutbarkeit seiner Erhaltung oder Nutzung erforderlich sind (vgl. OVG NRW, U.v. 13.9.2013 - 10 A 1069/12 - juris Rn. 35).

    In der Regel wird in die Bewertung einzustellen sein, auf welchem Wege, insbesondere zu welchem Preis, der Eigentümer das Eigentum seinerseits erlangt hat, ob ihm die Denkmaleigenschaft und die evtl. bestehende Sanierungsbedürftigkeit des Objektes bekannt war, ob seit dem Eigentumsübergang eine Verschlechterung des Zustandes des Denkmals durch eine (pflichtwidrige) Vernachlässigung der denkmalpflegerisch notwendigen Erhaltungsmaßnahmen eingetreten ist und zu welchem Preis es der Eigentümer auf dem Immobilienmarkt angeboten hat (vgl. OVG NRW, U.v. 13.9.2013 - 10 A 1069/12 - juris Rn. 47 ff.; OVG NRW, B.v. 15.5.2013 - 10 A 255/12 - juris Rn. 18 und 21).

  • VG Magdeburg, 20.07.2016 - 4 A 128/16

    Denkmalrechtliche Anordnung

    Von dem Eigentümer ist aber zu verlangen, dass er die wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Erhaltung oder Nutzung des Denkmals in einer alle relevanten Faktoren in nachvollziehbarer Weise ermittelnden und bewertenden Wirtschaftlichkeitsrechnung darlegt (OVG Nordrh.-Westf., Urteil vom 13.09.2013 - 10 A 1069/12 -, juris), in die die vom Eigentümer erzielbaren Steuervorteile und öffentlichen Mittel einzubeziehen sind (vgl. OVG LSA, Urteil vom 15.12.2011 - 2 L 152/06 -, juris).

    Die den Eigentümer treffende Darlegungslast entspricht der zwischen Denkmaleigentümer und Denkmalbehörden bestehenden Aufgabenverteilung und ist angemessen, weil regelmäßig nur der Eigentümer über die Informationen über die wirtschaftliche Situation des Denkmals verfügt, die zur Darlegung einer Unzumutbarkeit seiner Erhaltung oder Nutzung erforderlich sind (OVG Nordrh.-Westf., Urteil vom 13.09.2013 - 10 A 1069/12 -, juris).

  • VG Magdeburg, 24.06.2014 - 4 A 167/12

    Keine denkmalrechtliche Genehmigung zum Abriss des ehemaligen

    Diese den Eigentümer treffende Darlegungslast entspricht der zwischen Denkmaleigentümer und Denkmalbehörden bestehenden Aufgabenverteilung und ist angemessen, weil regelmäßig nur der Eigentümer über die Informationen zur wirtschaftlichen Situation des Denkmals verfügt, die zur Darlegung einer Unzumutbarkeit erforderlich sind (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 15.05.2013, 10 A 255/12, m.w.N.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 13.09.2013, 10 A 1069/12, mw.N., nach juris).
  • VG Düsseldorf, 01.06.2016 - 16 K 3412/14

    Anspruch auf Erteilung einer Abbruchgenehmigung für ein in die Denkmalliste

    Nach der diesbezüglichen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen ist die Erhaltung oder Nutzung eines Denkmals in der bisherigen oder in einer anderen zulässigen Weise für den Eigentümern im allgemeinen wirtschaftlich unzumutbar, wenn er das Denkmal auf Dauer nicht aus den Erträgen des Objekts finanzieren kann, wenn sich das Denkmal also auf Dauer nicht "selbst trägt"; denn der Eigentümer darf zwar im öffentlichen Interesse an der Erhaltung des kulturellen Erbes in seiner Eigentumsnutzung eingeschränkt, nicht aber gezwungen werden, dauerhaft defizitär zu wirtschaften (vgl. OVG NRW, Urteil vom 13. September 2013, 10 A 1069/12, juris Rn. 33 m. w. N.).
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