Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2011 - 2 D 119/09.NE   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,476
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2011 - 2 D 119/09.NE (https://dejure.org/2011,476)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.10.2011 - 2 D 119/09.NE (https://dejure.org/2011,476)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - 2 D 119/09.NE (https://dejure.org/2011,476)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans hinsichtlich Verkehrsflächen für eine Straßenführung vor allem unter dem Aspekt der städtebaulichen Erforderlichkeit i.R.e. Normenkontrollverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans hinsichtlich Verkehrsflächen für eine Straßenführung vor allem unter dem Aspekt der städtebaulichen Erforderlichkeit i.R.e. Normenkontrollverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Hamburg, 31.10.2012 - 2 E 7/11

    Einzelhandelsausschluss bewirkt keine Beeinträchtigung der Leitfunktion eines

    Zunächst entspricht es der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. insb. Urt. v. 26.3.2009, BVerwGE 133, 310, 314 f. m.w.N.; OVG Münster, Urt. v. 13.10.2011, 2 D 119/09.NE, juris Rn. 61; aktuell z.B. Tünnesen-Harms, NVwZ 2012, 1298 ff.), dass eine Gemeinde im Rahmen des ihr zustehenden planerischen Ermessens entscheiden kann, ob und in welchem Umfang sie Teile ihres Gemeindegebiets zur Unterbringung von Einzelhandelsbetrieben zur Verfügung stellt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2017 - 2 D 120/14
    vgl. hierzu allgemein auch OVG NRW, Urteil vom 13. Oktober 2011 - 2 D 119/09.NE -, juris Rn. 81 ff., sowie Bay. VGH, Beschluss vom 4. November 2015 - 9 NE 15.2024 -, juris Rn. 9.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - 2 A 2753/11

    Erfolgsaussichten eines Antrags auf Zulassung der Berufung bzgl. des

    - 2 D 119/09.NE -, juris Rn. 115, grundstücks- und nicht personenbezogen (vgl. dazu § 75 Abs. 2 BauO NRW) und sie wird zudem unbeschadet privater Rechte Dritter erteilt (vgl. § 75 Abs. 3 Satz 1 BauO NRW), so dass im gegebenen Zusammenhang auch ohne Belang ist, welche zivilrechtlichen Einflussmöglichkeiten der Kläger auf die Grundstücksnutzung durch die Pächterin hat.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2016 - 2 B 1456/15

    Außervollzugsetzung des Bebauungsplans i.R.e. einstweiligen Anordnung;

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 13. Oktober 2011 - 2 D 119/09.NE -, juris Rn. 103 m. w. N.
  • VG Gelsenkirchen, 14.06.2012 - 5 K 2665/09

    Bebauungsplan; Ausschluss von Vergnügungsstätten; städtebauliche Erforderlichkeit

    vgl. BVerwG, Beschl. v. 11. Mai 1999 - 4 BN 15.99 -, BVerwG, Beschl. v. 8. November 2004 - 4 BN 39/04 - OVG NRW, Urt. v. 13. Oktober 2011 - 2 D 119/09.NE - OVG NRW, Urt. v. 11.3.2004 - 7a D 103/03.NE -, jeweils zit. nach juris; Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, Kommentar, 11. Aufl. 2009, § 1 Rn. 26.
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