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   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2015 - 13 B 839/15   

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https://dejure.org/2015,48953
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2015 - 13 B 839/15 (https://dejure.org/2015,48953)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.10.2015 - 13 B 839/15 (https://dejure.org/2015,48953)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - 13 B 839/15 (https://dejure.org/2015,48953)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der erforderlichen Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses für die Einbeziehung in die Auswahlentscheidung bzgl. des Krankenhausplan; Leistungsfähigkeit eines erst geplanten Krankenhauses oder einer konzipierten Fachabteilung; Nachweis der Gewähr für die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    VwGO § 146 Abs. 4 S. 6
    Beurteilung der erforderlichen Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses für die Einbeziehung in die Auswahlentscheidung bzgl. des Krankenhausplan; Leistungsfähigkeit eines erst geplanten Krankenhauses oder einer konzipierten Fachabteilung; Nachweis der Gewähr für die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Minden, 18.04.2016 - 6 K 320/15

    Eignung einer Klinik zur Ausweisung von Planbetten für Psychosomatik

    zur Frage der Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses im Falle einer erst konzipierten Fachabteilung vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13.10.2015 - 13 B 839/15 -, www.nrwe.de = juris.
  • VG Düsseldorf, 27.01.2017 - 21 K 341/15

    Krankenhausplanung; Krankenhausplan NRW 2015; Versorgungsgebiet 4; Geriatrie;

    b)Zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses gilt nach ständiger Rechtsprechung, vgl. nur OVG NRW, Beschlüsse vom 13.10.2015 - 13 B 839/15 -, und vom 03.06.2014 - 13 A 2508/13 -, www.nrwe.de und juris, dass ein Krankenhaus im Grundsatz dann leistungsfähig ist, wenn sein Leistungsangebot die Anforderungen erfüllt, die nach dem Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen sind, und wenn das Krankenhaus die nach medizinischen Erkenntnissen erforderliche weitere personelle sowie räumliche und medizinisch-technische Ausstattung besitzt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2020 - 13 A 3752/19
    vgl. hierauf möglicherweise hindeutend § 12 Abs. 4 Satz 3 KHGG NRW in der seit dem 30. März 2018 geltenden Fassung des Artikel 14 des Gesetzes zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen - Entfesselungspaket I - vom 22. März 2018 (GV. NRW. S. 172) zur Berücksichtigung von Kooperationen des Krankenhauses mit der Ärzteschaft, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen sowie übrigen an der Patientenversorgung beteiligten ambulanten stationären Einrichtungen bei der Auswahlentscheidung, (1) Der Senat hat bezogen auf die vom Krankenhaus nachzuweisende Leistungsfähigkeit in seinem Beschluss vom 13. Oktober 2015 - 13 B 839/15 -, juris, Rn. 11 f., ausgeführt, im Fall eines erst geplanten Krankenhauses oder einer konzipierten Fachabteilung genüge es, hinreichend konkretisierte Pläne vorzulegen, aus denen sich insbesondere die Zahl der zu beschäftigenden Fachärzte und anderen Ärzte im Verhältnis zur geplanten Bettenzahl und die weitere personelle sowie räumliche und medizinisch-technische Ausstattung ergebe.
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