Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2011 - 1 A 362/09   

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https://dejure.org/2011,17701
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2011 - 1 A 362/09 (https://dejure.org/2011,17701)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.02.2011 - 1 A 362/09 (https://dejure.org/2011,17701)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Februar 2011 - 1 A 362/09 (https://dejure.org/2011,17701)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Festsetzung von Versorgungsbezügen unter Zugrundelegung des Höchstruhegehaltssatzes von 75 Prozent; Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 85 Beamtenversorgungsgesetz ( BeamtVG ) i.V.m. § 14 Abs. 1 S. 1 BeamtVG a.F. für ein schon am 31. Dezember 1991 bestehendes Beamtenverhältnis; Anspruch eines Beamten auf Bestand der zum Zeitpunkt seines Diensteintritts geltenden Besoldungsverhältnisse und Versorgungsverhältnisse; Rechtmäßigkeit der Kürzung einer Altersvorsorgung bei einem Rest der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit von unter 182 Tagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Festsetzung von Versorgungsbezügen unter Zugrundelegung des Höchstruhegehaltssatzes von 75 Prozent; Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 85 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) i.V.m. § 14 Abs. 1 S. 1 BeamtVG a.F. für ein schon am 31. Dezember 1991 bestehendes Beamtenverhältnis; Anspruch eines Beamten auf Bestand der zum Zeitpunkt seines Diensteintritts geltenden Besoldungsverhältnisse und Versorgungsverhältnisse; Rechtmäßigkeit der Kürzung einer Altersvorsorgung bei einem Rest der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit von unter 182 Tagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Minden, 28.08.2012 - 10 K 233/11

    Anspruch eines Beamten auf Anerkennung von beruflichen Tätigkeiten als

    vgl. dazu im Einzelnen den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14. Februar 2011 - 1 A 362/09 -, abrufbar über juris, m.w.N.
  • VG Düsseldorf, 25.01.2013 - 13 K 5193/12

    Beamter Scheidung Versorgungsausgleich Versorgungsbezüge Kürzung Tod des

    Zur Bedeutung der Verantwortungssphären für die Bestimmung der amtsangemessenen Alimentation und Versorgung Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. Februar 2011 - 1 A 362/09 -, juris, Rdn. 20, 29; im Ansatz auch Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 20. Juni 2006 - 2 BvR 361/03 -, juris, Rdn. 15, zur Verfassungsmäßigkeit des Versorgungsabschlags nach § 14 Abs. 3 BeamtVG im Falle der Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit, die nicht auf einem Dienstunfall beruht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2016 - 1 A 2419/14

    Begehren der Neufestsetzung von Versorgungsbezügen i.R. des Antrags auf Zulassung

    vgl. Beschluss des Senats vom 14. Februar 2011- 1 A 362/09 -, juris, Rn. 30 ff.
  • VG Düsseldorf, 25.01.2013 - 13 K 5627/12

    Beamter; Scheidung; Versorgungsausgleich; Versorgungsbezüge; Kürzung;

    Zur Bedeutung der Verantwortungssphären für die Bestimmung der amtsangemessenen Alimentation und Versorgung Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. Februar 2011 - 1 A 362/09 -, juris, Rdn. 20, 29; im Ansatz auch Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 20. Juni 2006 - 2 BvR 361/03 -, juris, Rdn. 15, zur Verfassungsmäßigkeit des Versorgungsabschlags nach § 14 Abs. 3 BeamtVG im Falle der Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit, die nicht auf einem Dienstunfall beruht.
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