Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2013 - 13 A 1792/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2293
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2013 - 13 A 1792/12 (https://dejure.org/2013,2293)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.02.2013 - 13 A 1792/12 (https://dejure.org/2013,2293)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Februar 2013 - 13 A 1792/12 (https://dejure.org/2013,2293)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Arzneimittel, Präsentationsarzneimittel, TCM-Granulat, Einfuhrerlaubnis

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3
    Anforderungen an die Darlegung einer über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Rechtssache i.R. einer Antragstellung auf Zulassung der Berufung; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Präsentationsarzneimittels bei alleiniger Bewerbung im Ausland

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Darlegung einer über den Einzelfall hinausgehenden Bedeutung der Rechtssache i.R. einer Antragstellung auf Zulassung der Berufung; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Präsentationsarzneimittels bei alleiniger Bewerbung im Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2013 - 13 A 2521/11

    Vorliegen einer Absprache der Zuweisung von Verschreibungen i.S.d. § 11 ApoG bei

    Insoweit wird zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf den Beschluss des Senats vom heutigen Tage in dem weiteren zwischen den Beteiligten geführten Verfahren 13 A 1792/12 verwiesen.

    Zudem handelte es sich bei den TCM-Granulaten durchaus um Präsentationsarzneimittel, wie sich aus dem Beschluss des Senats vom heutigen Tage in dem Verfahren 13 A 1792/12 ergibt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - 13 A 1519/15

    Definition und Begriffsbestimmung eines Arzneimittels; Annahme eines

    vgl. EuGH, Urteil vom 15. November 2007 - C-319/05, Kommission/Deutschland (Knoblauchkapseln)-, juris, Rn. 43-47, BVerwG, Urteile vom 3. März 2011 - 3 C 8.10 -, juris, Rn. 12 und 21 und vom 26. Mai 2009 - 3 C 5.09 -, juris, Rn. 22, OVG NRW, Beschluss vom 14. Februar 2013 - 13 A 1792/12 -, juris, Rn. 6.

    Der Internetauftritt der Klägerin, der in die Bewertung der Verbrauchersicht einbezogen werden kann, vgl. BVerwG, Urteile vom 3. März 2011 - 3 C 8.10 -, juris, Rn. 13 und vom 26. Mai 2009 - 3 C 5.09 -, juris, Rn. 21, OVG NRW, Beschluss vom 14. Februar 2013 - 13 A 1792/12 -, juris Rn. 8, lässt hinsichtlich des Babybalsams ebenfalls den Eindruck eines Arzneimittels entstehen bzw. verstärkt den aufgrund der o. g. Umstände bereits vorhandenen Eindruck.

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