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   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2012 - 8 D 47/11.AK   

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https://dejure.org/2012,8083
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2012 - 8 D 47/11.AK (https://dejure.org/2012,8083)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.03.2012 - 8 D 47/11.AK (https://dejure.org/2012,8083)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. März 2012 - 8 D 47/11.AK (https://dejure.org/2012,8083)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Steinkohlekraftwerken - E.ON kann Verzicht auf Betriebsgenehmigungen nicht widerrufen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerruf einer Verzichtserklärung für ein sog. Altkraftwerk nach § 20 Abs. 3 S. 1 i.V.m. Abs. 4 der 13. BImSchV

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    E.ON kann Verzicht auf Betriebsgenehmigungen für die Steinkohlekraftwerke Datteln 1 - 3 und Shamrock/Herne nicht widerrufen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 708
  • DÖV 2012, 610
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2011 - 8 D 58/08

    Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung

    Darauf, ob das Altkraftwerk angesichts des ebenfalls beim Senat anhängigen Rechtsstreits (8 D 47/11.AK) um die Wirksamkeit des Widerrufs der im Jahr 2006 von E.ON abgegebenen Verzichtserklärungen über den 31. Dezember 2012 hinaus betrieben werden darf, kommt es hier nicht an, weil jedenfalls ein paralleler Betrieb zu Datteln 4 nicht in Betracht kommt.
  • VG Düsseldorf, 13.01.2016 - 6 L 3815/15

    Betriebssitz im Sinne von § 26 Nr 2 PBefG

    Ständige Rechtsprechung des BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 2002 - 7 C 9.02 -, BVerwGE 117, 133-137 = juris, Rn. 10; OVG NRW, Urteil vom 14. März 2012 - 8 D 47/11.AK -, juris, Rn. 38.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2012 - 8 D 48/11

    Widerruf einer Verzichtserklärung für ein sog. Altkraftwerk nach § 20 Abs. 3 S. 1

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der von der Beklagten (3 Hefte) und dem MKULNV im Parallelverfahren 8 D 47/11.AK vorgelegten Verwaltungsvorgänge (2 Hefte) Bezug genommen.
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