Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2005 - 13 C 119/05   

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https://dejure.org/2005,8657
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2005 - 13 C 119/05 (https://dejure.org/2005,8657)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.04.2005 - 13 C 119/05 (https://dejure.org/2005,8657)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. April 2005 - 13 C 119/05 (https://dejure.org/2005,8657)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (38)  

  • VG Düsseldorf, 08.01.2007 - 15 Nc 22/06

    Vorläufiger Rechtsschutz im Hinblick auf die Zulassung zum einem Hochschulstudium

    für die Stellengruppe der unbefristet beschäftigten Angestellten: vgl. etwa Beschlüsse vom 10. März 2005, 13 C 2/05 u.a., und vom 14. April 2005, 13 C 119/05 u. a., ist mangels substantiiert vorgetragener und / oder sonst neu gewonnener Erkenntnisse festzuhalten.

    vgl. hierzu etwa: OVG NRW, Beschluss vom 14. März 2005, 13 C 1773/04, und Beschlüsse vom 14. April 2005, a. a. O..

    vgl. hierzu etwa: OVG NRW, Beschluss vom 14. März 2005, a. a. O., sowie vom 14. April 2005, a. a. O., und Beschluss vom 24. Februar 1999, 13 C 3/99.

    Dabei muss sich zwar ein solcher Rechtfertigungsgrund im Sinne des § 59 Abs. 1 S. 5 des zuletzt durch Gesetz vom 21. März 2006 (GV NRW S. 119) geänderten Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz - HG) vom 14. März 2000 (GV NRW S. 190), vgl. hierzu etwa OVG NRW, Beschluss vom 14. April 2005, a. a. O., nämlich die dem Stelleninhaber eingeräumte Möglichkeit zum Erwerb weiterer didaktischer und sonstiger Qualifikationen, nicht aus dem Arbeitsvertrag selbst ergeben.

  • VG Düsseldorf, 17.05.2006 - 15 Nc 14/06
    für die Stellengruppe der unbefristet beschäftigten Angestellten: vgl. etwa Beschlüsse vom 10. März 2005, 13 C 2/05 u.a., und vom 14. April 2005, 13 C 119/05 u. a., ist mangels substantiiert vorgetragener und / oder sonst neu gewonnener Erkenntnisse festzuhalten.

    Gerade dieses der Kapazitätsberechnung zu Grunde liegende (abstrakte) Stellenprinzip verwehrt es in der Regel, bei der Ermittlung des Lehrangebots Stellenvakanzen zu Lasten der Ausbildungskapazität der Hochschule zu berücksichtigen oder in die Bemessung der Lehrleistung Besonderheiten einzustellen, die sich aus der Besetzung einer konkreten Stelle mit einer bestimmten Lehrperson im Hinblick auf ihre individuelle Lehrverpflichtung oder Qualifikation ergeben, vgl. hierzu etwa: OVG NRW, Beschluss vom 14. März 2005, 13 C 1773/04, und Beschlüsse vom 14. April 2005, a. a. O..

    Es ist etwa dann zu durchbrechen, wenn eine Lehrpersonalstelle, die nach ihrer Gruppenzugehörigkeit mit einer bestimmten (niedrigeren) Regellehrverpflichtung versehen ist, "dauerhaft" mit einer Lehrperson besetzt ist, für die individuell eine höhere Lehrverpflichtung gilt, weil die Stelle durch eine solche Besetzung faktisch einer Stellengruppe zugeordnet wird, für die nach ihrem Amts- bzw. Dienstinhalt eine höhere Regellehrverpflichtung gilt, vgl. hierzu etwa: OVG NRW, Beschluss vom 14. März 2005, a. a. O., sowie Beschlüsse vom 14. April 2005, a. a. O., und Beschluss vom 24. Februar 1999, 13 C 3/99, In Anwendung dieser Grundsätze hat die Wissenschaftsverwaltung deshalb zu Recht wegen vom Stellenplan abweichender Stellenbesetzung in die Lehrangebotsberechnung ein Mehr an Lehrleistung von (3 x 4 DS + 3 DS =) 15 DS einbezogen.

    Dabei muss sich zwar ein solcher Rechtfertigungsgrund im Sinne des § 59 Abs. 1 S. 5 des zuletzt durch Gesetz vom 30. November 2004 (GV NRW S. 752) geänderten Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulgesetz - HG) vom 14. März 2000 (GV NRW S. 190), vgl. hierzu etwa OVG NRW, Beschluss vom 14. April 2005, a. a. O., nämlich die dem Stelleninhaber eingeräumte Möglichkeit zum Erwerb weiterer didaktischer und sonstiger Qualifikationen, nicht aus dem Arbeitsvertrag selbst ergeben.

  • VG Düsseldorf, 07.11.2008 - 15 Nc 15/08

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium im Fach Humanmedizin;

    für die Stellengruppe der wissenschaftlichen Assistentinnen und Assistenten: etwa Beschlüsse vom 8. März 2005, 13 C 126/05 u. a., und vom 14. März 2005, 13 C 1774/04 u.a.; für die Stellengruppe der Lehraufgaben wahrnehmenden wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Universitäten in befristeten Arbeitsverhältnissen: etwa Beschlüsse vom 8. März 2005, 13 C 127/05 u. a., und vom 16. März 2005, 13 C 4/05 und 13 C 5/05; für die Stellengruppe der unbefristet beschäftigten Angestellten: etwa Beschlüsse vom 10. März 2005, 13 C 2/05 u.a., und vom 14. April 2005, 13 C 119/05 u. a.

    vgl. hierzu etwa: OVG NRW, Beschluss vom 14. März 2005, 13 C 1773/04, und Beschlüsse vom 14. April 2005, 13 C 119/05 u. a.

    vgl. hierzu etwa: OVG NRW, Beschluss vom 14. März 2005, 13 C 1773/04, sowie Beschlüsse vom 14. April 2005, 13 C 119/05 u. a., und Beschluss vom 24. Februar 1999, 13 C 3/99; Beschlüsse der Kammer vom 8. November 2007, 15 Nc 19/07 u.a., und vom 3. November 2006, 15 Nc 21/06 u.a.

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