Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.2008 - 1 A 1701/07   

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https://dejure.org/2008,30574
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.2008 - 1 A 1701/07 (https://dejure.org/2008,30574)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.05.2008 - 1 A 1701/07 (https://dejure.org/2008,30574)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 (https://dejure.org/2008,30574)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2011 - 1 A 308/09

    Beihilfefähigkeit der Aufwendungen für das Präparat "Ostenil" als ein nicht

    Dementsprechend habe auch das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 - die Beihilfefähigkeit des Medizinproduktes "Hyalubrix", dessen Hauptbestandteil ebenfalls Hyaluronsäure sei, anerkannt.

    Die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 14. Mai 2008 1 A 1701/07 -) könne seit der Neufassung der Beihilfeverordnung zum 1. Januar 2007 keine Geltung mehr beanspruchen.

    39 vgl. hierzu einerseits das Senatsurteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, Seite 17 des amtl.

    41 vgl. zu dem Medizinprodukt "Hyalubrix": Senatsurteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, Seite 15 des amtl.

    86 vgl. (insofern noch kritisch) Senatsurteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, amtl.

    113 vgl. hierzu Senatsurteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, S. 39 ff. des amtlichen Entscheidungsabdrucks - 114.

    Denn der Normgeber hat - wie dargelegt - mit der Einführung der Voraussetzung der arzneimittelrechtlichen Zulassung von Arzneimitteln für deren Beihilfefähigkeit von dem materiell-rechtlichen Arzneimittelbegriff des Beihilferechts, 117 vgl. hierzu Senatsurteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, Seiten 11 ff. des amtl.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2010 - 1 A 1328/08

    Vereinbarkeit eines rückwirkenden Ausschlusses nicht verschreibungspflichtiger

    vgl. Senatsurteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, amtl.

    vgl. hierzu bereits die Ausführungen zu der politischen Motivationslage in: OVG NRW, Urteil vom 24. Juni 2009 - 3 A 1795/08 -, juris Rn 98; sowie den Hinweis des Senats (zur bundesrechtlichen Ausschlussregelung) im Urteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, amtl.

    Anders OVG NRW, Urteil vom 24. Juni 2009 - 3 A 1795/08 -, juris Rn 91; vgl. stattdessen zum Fehlen einer solchen speziellen Härtefallregelung für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel in den bis zum Inkrafttreten der Bundesbeihilfeverordnung - BhV - vom 13. Februar 2009 (BGBl. I S. 326) am 14. Februar 2009 geltenden Beihilfevorschriften des Bundes: Senatsurteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, amtl.

    Zum Ganzen ausführlich: Senatsurteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, amtl.

  • VG Köln, 23.06.2008 - 19 K 4786/06
    Mit Urteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 - hat das OVG NRW insoweit zu einem nach den Beihilfevorschriften des Bundes zu beurteilenden Hyaluronsäurepräparat folgendes ausgeführt:.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 - (bezüglich Hyalubrix) sowie die von der Firma TRB Chemedica AG zur Verfügung gestellte Gebrauchsanweisung Ostenil".

    Nach den Feststellungen, die verschiedene Verwaltungsgerichte in anderen vergleichbaren Verfahren getroffen haben - vgl. insbesondere VG Aachen, Urteil vom 3. Mai 2007, juris Rn. 24 (auf der Grundlage eines dort eingeholten Sachverständigengutachtens); vgl. auch VG Regensburg, a.a.O., juris Rn. 75-77 - und denen sich auch das OVG NRW angeschlossen hat - vgl. OVG NRW, Urteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, Urteilsabdruck S. 15 f. - zählt die Gabe von Hyaluronsäure zu den inzwischen etablierten, wissenschaftlich allgemein anerkannten Therapien im Rahmen der Gonarthrosebehandlung, die sich unabhängig vom nicht möglichen Nachweis chondroprotektiver Eigenschaften als klinisch wirksam erwiesen hat und von nationalen und internationalen Fachgesellschaften empfohlen wird.

    vgl. den Artikel Kniearthrose/Kniegelenksarthrose/Gonarthrose", www.dr-gumpert.de/html/kniearthrose.html; ebenso OVG NRW, Urteil vom 14. Mai 2008 - 1 A 1701/07 -, Urteilsabdruck S. 15, betreffend Chondropathia patellae", zur Retropatellararthrose vgl. auch das Gutachten Prof. Dr. Niethard, RWTH Aachen.

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