Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2016 - 6 B 649/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Entlassung; Beamtenverhältnis auf Widerruf; Charakterliche Eignung; Weisung; Gesundheitliche Eignung; Polizeidienstfähigkeit; Verbot der Führung der Dienstgeschäfte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entlassung; Beamtenverhältnis auf Widerruf; Charakterliche Eignung; Weisung; Gesundheitliche Eignung; Polizeidienstfähigkeit; Verbot der Führung der Dienstgeschäfte

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entlassung eines Kommissaranwärters aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wegen mangelnder charakterlicher und gesundheitlicher Eignung; Wertung der Verweigerung einer ärztlichen Untersuchung zum Nachteil des betroffenen Beamten i.R.e. rechtmäßigen Untersuchungsanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Münster - 4 L 444/16
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2016 - 6 B 649/16



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2017 - 1 A 942/16  

    Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis auf Probe aufgrund mangelnder

    Ob die den ärztlichen Stellungnahmen zu Grunde liegende Untersuchungsanordnung rechtswidrig ist - wofür einiges spricht -, vgl. zu den Anforderungen z.B.: OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 1 B 1130/16 -, juris, Rn. 23 m. w. N., und vom 14. Juli 2016- 6 B 649/16 -, juris, Rn. 21 ff., Urteil vom 4. April 2014 - 1 A 1707/11 -, juris, Rn. 56, ist für die Frage, ob die ärztlichen Gutachten verwendet werden dürfen, unbeachtlich.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2016 - 6 B 656/16  

    Entlassung; Beamtenverhältnis auf Widerruf; Charakterliche Eignung

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 14. Juli 2016 - 6 B 649/16 -, juris, vom 1. Oktober 2015 - 6 A 246/15 -, juris, vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, und vom 16. Juli 2014 - 6 B 643/14 -, juris, sowie zu § 32 Abs. 2 Satz 1 BBG in der bis zum 11. Februar 2009 geltenden Fassung: BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 1995 - 1 DB 35.94 -, juris; a.A. BayVGH, Beschlüsse vom 9. Juli 2013 - 3 CS 13.302 -, juris, und vom 12. Dezember 2011 - 3 CS 11.2397 -, juris, sowie OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. April 2013 - OVG 4 S 3.13 -.
  • VG Düsseldorf, 03.07.2018 - 2 L 1722/18  

    Rechtmäßige Untersuchung durch den polizeiärztlichen Dienst zum Zwecke der

    Ist die Unaufklärbarkeit des Sachverhalts in der streitentscheidenden Frage danach auf einen Verstoß des Antragstellers gegen seine Mitwirkungsobliegenheiten zurückzuführen, geht diese Unaufklärbarkeit nach dem in § 444 Zivilprozessordnung zu Ausdruck kommenden Rechtsgedanken zu den Folgen einer Beweisvereitelung, der im öffentlichen Recht entsprechende Anwendung findet, vgl. VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 21. Juni 2016 - 2 K 8406/15 -, juris, Rn. 19 bis 22; Urteil vom 26. Oktober 2012 - 13 K 7393/11 -, juris, Rn. 62 bis 64; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 7. Juli 2015 - 1 L 1128/15 -, juris, Rn. 14 ff.; OVG NRW, Beschlüsse vom 14. Juli 2016 - 6 B 649/16 -, juris, Rn. 18, und vom 3. August 2015 - 6 A 684/14 -, juris, Rn. 5, zu Lasten des Antragstellers.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2016 - 6 B 963/16  

    Anordnung einer polizeiärztlichen Untersuchung zur Feststellung der

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. April 2014 - 2 B 80.13 -, Urteile vom 30. Mai 2013 - 2 C 68.11 - und vom 26. April 2012 - 2 C 17.10 -, jeweils juris; OVG NRW, Beschlüsse vom 14. Juli 2016 - 6 B 649/16 -, vom 24. September 2015 - 6 B 1065/15 - und vom 27. November 2013 - 6 B 975/13 -, jeweils juris.
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