Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2002 - 12 A 5021/00   

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https://dejure.org/2002,5586
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2002 - 12 A 5021/00 (https://dejure.org/2002,5586)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.11.2002 - 12 A 5021/00 (https://dejure.org/2002,5586)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. November 2002 - 12 A 5021/00 (https://dejure.org/2002,5586)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Widerruf und die Rückforderung von Zuwendungen zur Förderung der kulturellen Jugendarbeit aus Mitteln des Jugendplanes das Landes Nordrhein-Westfalen; Nachweis der Verwendung ausgezahlter Fördermittel im Rahmen der Jugendhilfe; Widerruf von Zuwendungen wegen nicht ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwVfG NRW § 49a; Haushaltsgesetz NRW 1994 § 8

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 473
  • DVBl 2003, 683 (Ls.)
  • DÖV 2003, 511
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Aachen, 16.02.2009 - 6 L 523/08

    Anforderungen an die Begründung der Anordnung einer sofortigen Vollziehung von

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 14. November 2002 - 12 A 5021/00 -, NVwZ-RR 2003, 473 = juris Rn. 14, und vom 13. Juni 2002 - 12 A 693/99 -, NVwZ-RR 2003, 803 = juris Rn. 43 ff. (jeweils für das Subventionsrecht); Kopp/Ramsauer, VwVfG, 10. Auflage 2008, § 49 Rn. 28 f.
  • VG Aachen, 05.11.2010 - 9 K 721/09

    Rücknahme eines Zuwendungsbescheids für den Ersatzneubau eines Altenpflegeheims;

    46 vgl. Schütze in: v. Wulffen, SGB X, Kommentar, 7. Auflage 2010, § 47 Rn. 14; zu § 49 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 VwVfG NRW: OVG NRW, Urteil vom 13. Juni 2002, a. a. O. und Urteil vom 14. November 2002 - 12 A 5021/00 -, NVwZ-RR 2003, 473.
  • VG Düsseldorf, 09.05.2003 - 1 K 599/00

    (Teilweiser) Widerruf einer Zuwendung für die Herrichtung eines Übergangsheims

    vgl. auch Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen - OVG NRW, Urteile vom 13. Juni 2002 - 12 A 693/99 - und vom 14. November 2002 - 12 A 5021/00 -, wonach Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit der Rückwirkung nicht bestehen.
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