Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2009 - 12 A 3324/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,11491
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2009 - 12 A 3324/08 (https://dejure.org/2009,11491)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.12.2009 - 12 A 3324/08 (https://dejure.org/2009,11491)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Dezember 2009 - 12 A 3324/08 (https://dejure.org/2009,11491)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,11491) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Entstehung eines Anspruchs auf Blindengeld nach dem Gesetz über Hilfen für Blinde und Gehörlose NRW (GHBG NRW) im Zeitpunkt der Antragstellung; Nachträgliche Gewährung von Blindengeld; Feststellung der Anspruchsvoraussetzungen "Blindheit" bzw. "Gehörlosigkeit" im Rahmen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entstehung eines Anspruchs auf Blindengeld nach dem Gesetz über Hilfen für Blinde und Gehörlose NRW (GHBG NRW) im Zeitpunkt der Antragstellung; Nachträgliche Gewährung von Blindengeld; Feststellung der Anspruchsvoraussetzungen "Blindheit" bzw. "Gehörlosigkeit" im Rahmen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2009 - 12 A 3325/08

    Gewährung von Gehörlosengeld nach dem Gesetz über Hilfen für Blinde und Gehörlose

    Wegen weiterer Einzelheiten des Sachverhaltes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten 12 A 3325/08 (26 K 1151/07, VG L. ) und 12 A 3324/08 (26 K 870/07, VG L. ) sowie die dazu beigezogenen Verwaltungsvorgänge (jeweils 1 Heft) Bezug genommen.
  • OVG Sachsen, 17.06.2014 - 3 D 100/13

    Keine Wiedereinsetzung in die Versäumung des Antragserfordernisses

    Hinsichtlich der Versäumung eines solchen Antragserfordernisses kann keine Wiedereinsetzung gewährt werden (Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 8. Aufl. 2014, § 31 Rn. 8 f.; vgl. zum Antragserfordernis für Jugendhilfeleistungen: BVerwG, Beschl. v. 22. Mai 2008 - 5 B 130.07 -, juris; für die Gewährung von Blindengeld: OVG NRW, Urt. v. 14. Dezember 2009 - 12 A 3324/08 -, juris Rn. 31).
  • VG Würzburg, 31.05.2011 - W 3 K 11.282

    Angeblich unterbliebener Hinweis durch das Sozialamt bzw. die ARGE auf Ansprüche

    Gegen eine allgemeine Übertragbarkeit der Rechtsgrundsätze des sog. sozialrechtlichen Herstellungsanspruch auf andere, nicht beitragsfinanzierte Bereich des Sozialrechts bestehen jedoch Bedenken (vgl. etwa BVerwG, U.v. 24.03.1988, Az.: 3 C 48/86 = BVerwGE 79, 192 für Ansprüche nach der Milch-Garantiemengenverord-nung; unter ausdrücklicher Bezugnahme auf diese Entscheidung: VG Würzburg, U.v. 18.03.2010, Az.: W 3 K 09.525, juris, für Ansprüche nach § 35a SGB VIII; BVerwG, U.v. 18.04.1997, Az.: 8 C 38/95, juris, für Ansprüche nach dem WoGG; als nichtentscheidungserheblich allerdings offen gelassen von BVerwG, U.v. 22.02.2010, Az.: 5 C 13/09, für Ansprüche nach dem BAföG; vgl. auch BayVGH, B.v. 14.09.2009, Az.: 12 C 09.1767 für Ansprüche nach dem UVG; gegen die Übertragbarkeit der Grundsätze über den sog. sozialrechtlichen Herstellungsanspruch auf Ansprüche nach dem UVG ausdrücklich: VG München, U.v. 09.06.20010, Az.: M 18 K 09.678, juris, Rd.Nr. 19; gegen die Übertragbarkeit der Rechtsgrundsätze zum sog. sozialrechtlichen Herstellungsanspruch für Ansprüche nach dem Gesetz über die Hilfen für Blinde und Gehörlose des Landes Nordrhein-Westfalen, vgl. auch OVG NRW, U.v. 14.12.2009, Az.: 12 A 3324/08, juris, Rd.Nr. 58 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht