Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2009 - 12 A 3325/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,13653
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2009 - 12 A 3325/08 (https://dejure.org/2009,13653)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.12.2009 - 12 A 3325/08 (https://dejure.org/2009,13653)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Dezember 2009 - 12 A 3325/08 (https://dejure.org/2009,13653)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,13653) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Gehörlosengeld nach dem Gesetz über Hilfen für Blinde und Gehörlose (GHBG); Verständnis des Antragserfordernisses als materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung für die Bewilligung von Blindengeld und Gehörlosengeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GHBG § 6 Abs. 1; GHBG § 7; SGB I § 40 Abs. 1
    Gewährung von Gehörlosengeld nach dem Gesetz über Hilfen für Blinde und Gehörlose (GHBG); Verständnis des Antragserfordernisses als materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung für die Bewilligung von Blindengeld und Gehörlosengeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 28.08.2013 - B 6 KA 36/12 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsobergrenze - Anstellung von Ärzten in

    Eine materiell-rechtliche (konstitutive) Wirkung wird regelmäßig in den Fällen angenommen, in denen - wie etwa in § 37 SGB II - nicht nur ein Antragserfordernis normiert, sondern zugleich in weiteren Bestimmungen eine (ausdrückliche oder mittelbare) Verknüpfung zwischen Antragstellung und Leistungsbeginn hergestellt wird (vgl hierzu etwa BSG SozR 4-2500 § 37 Nr. 2 RdNr 15 - zu § 37 SGB II -, BSG Urteil vom 30.8.1963 - 2 RU 198/62 - Juris RdNr 14 - zur Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung nach dem FAG -, BVerwGE 140, 103 - zu § 8 Abs. 5 BerRehaG - sowie OVG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 14.12.2009 - 12 A 3325/08 - Juris RdNr 37 - zum Gehörlosengeld nach dem GHBG) .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2009 - 12 A 3324/08

    Entstehung eines Anspruchs auf Blindengeld nach dem Gesetz über Hilfen für Blinde

    Wegen weiterer Einzelheiten des Sachverhaltes und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten 12 A 3324/08 (26 K 870/07, VG L. ) und 12 A 3325/08 (26 K 1151/07, VG L. ) sowie die dazu beigezogenen Verwaltungsvorgänge (jeweils 1 Heft) Bezug genommen.
  • VG Münster, 30.07.2014 - 6 K 2914/13
    Vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 14. Dezember 2009 - 12 A 3325/08 -, juris, m. w. N., kann hier dahinstehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht