Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2010 - 19 A 1491/05   

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https://dejure.org/2010,5770
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2010 - 19 A 1491/05 (https://dejure.org/2010,5770)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.12.2010 - 19 A 1491/05 (https://dejure.org/2010,5770)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Dezember 2010 - 19 A 1491/05 (https://dejure.org/2010,5770)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Ausschluss einer Einbürgerung nach § 11 S. 1 Nr. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) nach Tilgung einer erfolgten Strafverurteilung wegen verfassungsfeindlicher Betätigung im Bundeszentralregister; Ansehung der PKK und der KONGRA GEL als Bestrebung gegen die innere ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    StAG § 11 S. 1 Nr. 1, StAG § 8 Abs. 1, BZRG § 51 Abs. 1, StAG § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 5, StAG § 12a Abs. 1, BZRG § 52 Abs. 1 Nr. 1
    Einbürgerung, Staatsangehörigkeitsrecht, Verfassungsfeindliche Bestrebungen, PKK, Ausschlussgrund, Unterstützung, Abwendung, KADEK, Kongra Gel, Verwertungsverbot, Wiederholungsgefahr, Glaubhaftmachung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss einer Einbürgerung nach § 11 S. 1 Nr. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz ( StAG ) nach Tilgung einer erfolgten Strafverurteilung wegen verfassungsfeindlicher Betätigung im Bundeszentralregister; Ansehung der PKK und der KONGRA GEL als Bestrebung gegen die innere ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 652
  • DÖV 2011, 495
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.2011 - 11 S 897/11

    Zur Ausweisung eines drittstaatsangehörigen Elternteils eines minderjährigen

    Jedenfalls ist weder bei Unterstützungshandlungen, die strafbar gewesen wären, aber nicht zu einer Verurteilung geführt haben, noch bei den nicht mit einer Strafe bewehrten Aktivitäten eine "fiktive Tilgung" mit der Folge eines Verwertungsverbots nach § 51 Abs. 1 BZRG vorzunehmen (ausführlich dazu OVG Hamburg, Beschluss vom 18.06.2010 - 3 Bs 2/10 - InfAuslR 2011, 193, m.w.N.; zu den Einbürgerungsvoraussetzungen des § 11 Satz 1 Nr. 1 StAG vgl. OVG NRW, Urteil vom 14.12.2010 - 19 A 1491/05 - AuAS 2011, 89; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24.10.2011 - 5 N 30.08 - juris; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 06.05.2009 - 13 S 2428/08 -, juris - auch zum Fall einer möglichen Atypik im Rahmen des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.05.2012 - 11 S 2328/11

    Ausweisung eines anerkannten Flüchtlings; Unterstützung des internationalen

    Im Übrigen ist weder bei Unterstützungshandlungen, die strafbar gewesen wären, aber nicht zu einer Verurteilung geführt haben, noch bei den nicht mit einer Strafe bewehrten Aktivitäten eine "fiktive Tilgung" mit der Folge eines Verwertungsverbots nach § 51 Abs. 1 BZRG vorzunehmen (ausführlich dazu OVG Hamburg, Beschluss vom 18.06.2010 - 3 Bs 2/10 - InfAuslR 2011, 193, m.w.N.; zu den Einbürgerungsvoraussetzungen des § 11 Satz 1 Nr. 1 StAG vgl. OVG NRW, Urteil vom 14.12.2010 - 19 A 1491/05 - AuAS 2011, 89; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24.10.2011 - 5 N 30.08 - juris; Senatsurteil vom 07.12.2011 - 11 S 897/11 - juris Rn. 63; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 06.05.2009 - 13 S 2428/08 - juris - auch zum Fall einer möglichen Atypik im Rahmen des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2016 - 19 A 2330/11

    Rücknahme der Einbürgerung eines Ausländers wegen Unterstützung einer

    BVerwG, Urteile vom 20. März 2012, a. a. O., Rdn. 19 f., vom 2. Dezember 2009 - 5 C 24.08 -, BVerwGE 135, 302, juris, Rdn. 16 und vom 22. Februar 2007 - 5 C 20.05 -, BVerwGE 128, 140, juris, Rdn. 18 m. w. N.; OVG NRW, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 19 A 1491/05 -, NWVBl. 2011, 271, juris, Rdn. 47 m. w. N.; Berlit, a. a. O., § 11 StAG, Rdn. 96.
  • VG Düsseldorf, 14.05.2014 - 8 K 6195/10

    Unzulässigkeit einer Einbürgerung bei Verdacht der Unterstützung

    Denn die Glaubhaftmachung setzt zunächst voraus, dass der Einbürgerungsbewerber einräumt oder zumindest nicht bestreitet, früher die in § 11 Satz 1 Nr. 1 StAG bezeichneten Bestrebungen unterstützt zu haben, und dass er derartige Unterstützungshandlungen und insbesondere deren Verfassungswidrigkeit nicht verharmlost, vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. Oktober 2011 - OVG 5 N 30/08 - OVG NRW, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 19 A 1491/05 -, mit weiteren Nachweisen, a.a.O.

    Bereits ein solcher Versuch, seine Unterstützungshandlungen zu bagatellisieren, kann einem Lernprozess im Sinne einer Abwendung von seinen früheren Unterstützungshandlungen entgegenstehen, vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. November 2011 - OVG 5 N 30/08 -, OVG NRW, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 19 A 1491/05 -, a.a.O.

  • VG Arnsberg, 31.01.2011 - 9 K 242/09

    Flüchtlingsanerkennung eines organisatorisch i.R.d. Versorgung von PKK-Kämpfern

    vgl. EuGH, a. a. O., Rn. 90.; OVG NRW, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 19 A 1491/05 -, Rn. 46 (bei Juris).
  • VG Arnsberg, 21.02.2011 - 9 K 4078/08

    Die Abschiebungsandrohung in einem Bescheid des Bundesamtes für Migration und

    vgl. EuGH, a. a. O., Rn. 90.; OVG NRW, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 19 A 1491/05 -, Rn. 46 (bei Juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2012 - 19 A 111/11

    Umfang des Verfolgens oder Unterstützens verfassungsfeindlicher Bestrebungen

    OVG NRW, Urteil vom 14.12.2010 - 19 A 1491/05 -, NWVBl.
  • VG Arnsberg, 04.09.2012 - 9 K 1167/11

    Kurden, Türkei, BDP, Bar?? ve Demokrasi Partisi, PKK, politische Verfolgung,

    Die Aufnahme einer Organisation in diese Liste erlaubt die Feststellung, dass die Vereinigung terroristischer Art ist (vgl. EuGH, a.a.O., Rn. 90.; OVG NRW, Urteil vom 14. Dezember 2010 -19 A 1491/05 -, Rn. 46 (bei Juris)).
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