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   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2011 - 1 A 2861/09   

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https://dejure.org/2011,6801
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2011 - 1 A 2861/09 (https://dejure.org/2011,6801)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.12.2011 - 1 A 2861/09 (https://dejure.org/2011,6801)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - 1 A 2861/09 (https://dejure.org/2011,6801)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Beihilfefähigkeit von Therapie-Leistungen; Ermittlung der wissenschaftlichen Anerkennung der Hyperthermie und Galvanotherapie; Notwendigkeit einer weitgehenden Zustimmung der im Fachbereich tätigen Wissenschaftler zu einer Behandlungsmethode

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVO NRW § 4 Abs. 1 Nr. 1 S. 3
    Voraussetzungen für eine Beihilfefähigkeit von Therapie-Leistungen; Ermittlung der wissenschaftlichen Anerkennung der Hyperthermie und Galvanotherapie; Notwendigkeit einer weitgehenden Zustimmung der im Fachbereich tätigen Wissenschaftler zu einer Behandlungsmethode

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Gießen, 26.06.2017 - 4 K 1493/16

    "Eigenbluttherapie ACP"

    Eine derartige Ausnahme zur Beihilfefähigkeit wissenschaftlich nicht anerkannter Therapieformen kann ausnahmsweise angenommen werden, wenn eine solche Behandlung dem Grunde nach "notwendig" ist, die Aussicht besteht, dass die Methode noch wissenschaftlich allgemein anerkannt werden kann, wenn sich eine wissenschaftlich anerkannte Methode für die Behandlung einer bestimmten Krankheit noch nicht herausgebildet hat oder das anerkannte Heilverfahren in concreto nicht angewendet werden darf oder bereits ohne Erfolg eingesetzt wurde (vgl. hierzu OVG NRW, Beschl. v. 17.02.2014, 1 A 1012/12 und Beschl. v. 14.12.2011, 1 A 2861/09; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 31.08.2010, 10 S 3384/08; OVG Lüneburg, Urt. v. 10.11.1998, 5 L 2829/96; BVerwG, Urt. v. 29.06.1995, 2 C 15/94).
  • VG Neustadt, 06.12.2017 - 1 K 305/17

    Beamtenrecht, Beihilferecht

    e) Nach den vorstehenden Ausführungen kann dahinstehen, ob die locoregionale Tiefenhyperthermie eine wissenschaftlich anerkannte Behandlungsmethode darstellt (verneinend: Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 18. Januar 2005, BAnz 2005, S. 7485; Zusammenfassender Bericht vom 15. Juni 2005 des Unterausschusses "Ärztliche Behandlung" des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bewertung gemäß § 135 Abs. 1 SGB V der Hyperthermie, dort Nr. 8.15 zum Hyperthermie-Behandlungsverfahren bei Mammakarzinom; verneinend OVG NRW, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 1 A 2861/09, zur Hyperthermie-Behandlung ohne vorausgegangene erfolglose wissenschaftlich anerkannte Chemo- oder Strahlentherapie; verneinend VG Bremen, Urteil vom 22. Mai 2015 - 2 K 2156/08; verneinend VG Sigmaringen, Urteil vom 10. Dezember 2014 - 3 K 634/12, jedenfalls bei isolierter Anwendung und bei fortgeschrittenem Erkrankungsstadium bei bestimmten Krebsarten; verneinend VG Gelsenkirchen, Urteil vom 24. November 2016 - 3 K 4291/14; offengelassen bei additiver Behandlung z.B. mit Chemotherapie: VG Karlsruhe, Urteil vom 20. Oktober 2011 - 9 K 1098/10).
  • VG Gießen, 19.05.2017 - 4 K 2064/16

    Protonentherapie

    Ob von der fehlenden grundsätzlichen Beihilfefähigkeit in dem Fall eine Ausnahme zu machen wäre, in dem zuvor "wissenschaftlich anerkannte Heilbehandlungen ohne Erfolg angewendet worden sind" (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 14.12.2011,1 A 2861/09), kann im Falle des Klägers dahingestehen, weil er vor Durchführung der Protonentherapie nicht mit zur Heilung eines Prostata-Karzinoms wissenschaftlich anerkannten Methoden behandelt worden war.
  • VG Düsseldorf, 09.01.2013 - 26 K 5476/12

    Beihilfe Beamte Protonentherapie Postatakarzinom wissenschaftliche Anerkennung

    OVG NRW, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - 1 A 2861/09 - Juris.
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