Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2012 - 1 A 352/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,39787
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2012 - 1 A 352/11 (https://dejure.org/2012,39787)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.12.2012 - 1 A 352/11 (https://dejure.org/2012,39787)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Dezember 2012 - 1 A 352/11 (https://dejure.org/2012,39787)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßstäbe für die Bestimmung des richtigen Zeitpunkts für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage im verwaltungsgerichtlichen Rechtsstreit bzgl. Gewährung einer Beihilfe für Aufwendungen der Impfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - 1 A 1712/14

    MBST Multi-Bio-Signal-Therapie; Kernspinresonanztherapie; Beihilfe;

    vgl. zum maßgeblichen Zeitpunkt für die der gerichtlichen Entscheidung zugrunde zu legenden Sach- und Rechtslage OVG NRW, Beschluss vom 14. Dezember 2012 - 1 A 352/11 -, juris, Rn. 3 ff., insbesondere Rn. 7 f., m. w. N.; ferner BVerwG, Urteile vom 23. April 2015 - 5 C 2.14 -, juris, Rn. 10, und vom 24. Februar 2011- 2 C 40.09 -, juris, Rn. 7.

    vgl. speziell dazu, dass sich auch die Frage der (ggf. nur noch nicht gegebenen) wissenschaftlichen Anerkennung nach den Verhältnissen im Zeitpunkt der Entstehung der Aufwendungen beurteilt, OVG NRW, Beschluss vom 14. Dezember 2012 - 1 A 352/11 -, juris, Rn. 7 f., m. w. N., und Mohr/Sabolewski, Beihilfenrecht NRW, Stand: August 2017, B I § 4i Erl.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2014 - 1 A 1012/12

    Keine Beihilfe für eine "Orthokin-Therapie" nach einem Bandscheibenvorfall

    - zur Maßgeblichkeit dieses Zeitpunktes ausführlich und m.w.N.: Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2012 - 1 A 352/11 -, juris, Rn 3 ff. = NRWE, insbesondere Rn. 7 f.; vgl. ferner die (jeweils eine "Orthokin-Therapie" betreffenden) Senatsbeschlüsse vom 12. Juni 2013 - 1 A 2291/11 -, juris, Rn. 23 und 29 = NRWE, und vom 14. Februar 2007- 1 A 1048/05 -, juris, Rn. 26 und 31 = NRWE - in Bezug auf das hier in Rede stehende Krankheitsbild (Rückenschmerzen bei Bandscheibenvorfall und Pseudospondylolisthesis) an der allgemeinen wissenschaftlichen Anerkennung gefehlt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2013 - 1 A 2426/10

    Berücksichtigung von Fahrtkosten und nicht verschreibungspflichtigen

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 14. Dezember 2012 - 1 A 352/11 -, juris, Rn. 7 = NRWE, und vom 14. Februar 2007 - 1 A 1048/05 -, juris, Rn. 26, 31, 42 = NRWE; VG Ansbach, Urteil vom 11. April 2007 - AN 15 K 07.00092 -, juris, Rn. 15.
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