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   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2014 - 8 A 467/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,1741
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2014 - 8 A 467/11 (https://dejure.org/2014,1741)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.01.2014 - 8 A 467/11 (https://dejure.org/2014,1741)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Januar 2014 - 8 A 467/11 (https://dejure.org/2014,1741)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    IFG § 1 Abs. 1; IFG § 3
    Erteilung von Auskünfte im Zusammenhang mit der Änderung eines Therapiehinweises zu dem in einem Arzneimittel enthaltenen Wirkstoff Montelukast

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung von Auskünfte im Zusammenhang mit der Änderung eines Therapiehinweises zu dem in einem Arzneimittel enthaltenen Wirkstoff Montelukast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 633
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2017 - 15 A 530/16

    Amtliche Information; Votum; Beschlussabteilung; Bundeskartellamt;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Juni 2015- 15 A 1529/13 -, Urteil vom 15. Januar 2014- 8 A 467/11 -, juris Rn. 90 ff.

    vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 30. März 2017 - 7 C 19.15 -, juris Rn. 10; OVG NRW, Beschluss vom 15. Juni 2015 - 15 A 1529/13 -, Urteile vom 15. Januar 2014 - 8 A 467/11 -, juris Rn. 101, und vom 2. November 2010 - 8 A 475/10 -, juris Rn. 96 ff.; Schoch, IFG, 2. Aufl. 2016, § 3 Rn. 184 ff.

  • VG Berlin, 21.06.2018 - 2 K 291.16

    Anspruch eines Journalisten auf Zugang zu den Informationen über den sogenannten

    Von den Mitgliedern in einer Untersuchungskommission darf ebenso wie von anderen Entscheidungsträgern in Parlamenten, Verwaltung und Justiz erwartet werden, dass diese sich professionell verhalten und etwaigen unlauteren Versuchen der Einflussnahme durch Dritte widerstehen (vgl. OVG Münster, Urteil vom 15. Januar 2014 - 8 A 467/11 - juris Rn. 107).
  • VG Berlin, 25.02.2016 - 2 K 180.14

    Informationszugang zu einem Kabinettsprotokoll - Verlaufsprotokoll und

    § 3 Nr. 3 b) IFG schützt nur den Inhalt vertraulicher Beratungen, nicht aber die Anonymität der Beratenden (OVG Münster, Urteil vom 15. Januar 2014 - 8 A 467/11 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2015 - 12 B 2.13

    Informationszugang; Akteneinsicht; Protokolle und Sitzungsnieder-schriften des

    § 6 Abs. 1 Satz 2 der Satzung der BaFin erklärt die Sitzungen des Verwaltungsrates insgesamt und unabhängig vom Einzelfall für nicht öffentlich; damit unterliegen auch alle hierüber geführten Protokolle und Sitzungsniederschriften unabhängig von ihrem konkreten Inhalt der Vertraulichkeit (vgl. OVG Münster, Urteil vom 15. Januar 2014 - 8 A 467/11 - juris Rn. 133 ff. zu der gesetzlich angeordneten Nichtöffentlichkeit der Beratungen des Gemeinsamen Bundesausschuss nach dem SGB V).
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