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   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2003 - 7a D 1/02.NE   

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https://dejure.org/2003,15916
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2003 - 7a D 1/02.NE (https://dejure.org/2003,15916)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.05.2003 - 7a D 1/02.NE (https://dejure.org/2003,15916)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Mai 2003 - 7a D 1/02.NE (https://dejure.org/2003,15916)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines Gebietsentwicklungsplans eines Regierungsbezirk hinsichtlich der Ausweisung von zwei Windeignungsbereichen in einem Gemeindebereich; Ausgestaltung eines Flächennutzungsplans hinsichtlich der Ausweisung von sog. Konzentrationsflächen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2004 - 10a B 1522/03
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Mai 2003 - 7a D 1/02.NE - und Beschluss vom 25. November 1997 - 10a D 131/97.NE - OVG Weimar, Urteil vom 16. Mai 2001 - 1 N 932/00 - NVwZ-RR 2002, 415 (416).

    vgl. BVerwG, Urteil vom 10. September 1976 - IV C 39.74 -, BRS 30 Nr. 76; OVG NRW, Beschluss vom 15. Mai 2003 - 7a D 1/02.NE - m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Mai 2003 - 7a D 1/02.NE - und Beschluss vom 2. Juli 2002 - 7 B 918/02 -, BauR 2002, 1827.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2005 - 7 D 4/03

    Rechtmäßigkeit einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich eines

    So liege der Fall hier, da der erkennende Senat im Verfahren 7a D 1/02.NE bezüglich der Gemeinde S. in einer tatsächlich und rechtlich absolut vergleichbaren Situation die Voraussetzungen für den Erlass einer Veränderungssperre als gegeben angesehen habe.

    Dem Hinweis der Antragsgegnerin auf offensichtlich fehlendes Verschulden wegen der vom erkennenden Senat in seinem Urteil vom 15. Mai 2003 - 7a D 1/02.NE - bezüglich einer Veränderungssperre der Gemeinde S. vertretenen Auffassung ist bereits entgegenzuhalten, dass die Sachverhalte jenes und des hier vorliegenden Verfahrens nicht ohne Weiteres vergleichbar sind.

  • OLG Hamm, 28.12.2012 - 11 U 15/11

    Amtshaftungsansprüche wegen Verzögerung der Bescheidung von Bauanträgen für

    Die Kollegialgerichtsrichtlinie sei im vorliegenden Fall nicht einschlägig, weil das OVG Münster im Rahmen seines Beschlusses vom 15.03.2003 - OVG 7 a D 1/02.NE unberücksichtigt gelassen habe, dass ausweislich der Begründung zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes die Ausweisung des betreffenden Gebietes für Windenergieanlagen an den berechtigten Nutzungsinteressen der Nachbarschaft insgesamt scheitern konnte.

    Der Senat teilt insoweit die Auffassung des Landgerichts, dass der Beklagten zu 2.) insoweit die so genannte Kollegialgerichtsrichtlinie, nach der von keinem Beamten, aber auch von keinem Ratsmitglied eine bessere Rechtseinsicht als von einem mit mehreren Rechtskundigen besetzten Gremium erwartet werden darf, zugute kommt, weil das OVG Münster in seinem Beschluss vom 15.05.2003 (7 a D 1/02.NE) die von der Beklagten zu 2.) beschlossene Veränderungssperre für wirksam erachtet hat.

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